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Botschaft zu einem Bundesgesetz über Bauprodukte vom 2. September 1998

182 Schwerpunkte der Regelung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1998 V 5445Bundesblatt · BBl 1998 V 5433

Im Übrigen hat der Vernehmlassungsentwurf keine grundlegenden Änderungen erfahren.

18 Grundzüge des Gesetzesentwurfs

181 Zielsetzung

Das Bundesgesetz muss die Regeln über das Inverkehrbringen von Bauprodukten enthalten. Die Vorschriften bezüglich des Inverkehrbringens von Bauprodukten sind analog der in der EU gültigen Regelung auszugestalten.

Nur ein im Sinne des Gesetzes brauchbares Bauprodukt kann in Verkehr gebracht werden. D.h. es muss so geartet sein, dass das Bauwerk, für welches es verwendet werden soll, die vom Gesetz festgelegten wesentlichen Anforderungen erfüllen kann.

Da die Anforderungen an die Bauprodukte nur über die Anforderungen an die Bauwerke definiert werden können, hat das Bundesgesetz in jenen Bereichen, in denen die Kompetenz beim Bund liegt, auch die Anforderungen an die Bauwerke zu regeln.

182 Schwerpunkte der Regelung

Geltungsbereich

Das Gesetz gilt für Bauprodukte, die hergestellt werden, um dauerhaft in Bauwerke des Hoch- oder Tiefbaus eingebaut zu werden und deren Inverkehrbringen nicht durch andere Bundeserlasse abschliessend geregelt ist. Somit erfasst das Bauproduktegesetz in erster Linie klassische Bauprodukte (wie Backsteine, Fenster oder Dachziegel).

Wesentliche Anforderungen

Die wesentlichen Anforderungen beziehen sich nicht auf die Bauprodukte selber, sondern auf Bauwerke. Dies deshalb, weil Eigenschaften von Bauprodukten nicht losgelöst von Anforderungen, die durch Bauwerke zu erfüllen sind, definiert werden können.

Technische Spezifikationen

Die wesentlichen Anforderungen an Bauwerke werden durch technische Spezifikationen (technische Normen und Zulassungen) konkretisiert.

Brauchbarkeit und Konformität

Ein Bauprodukt darf nur in Verkehr gebracht und frei gehandelt werden, wenn es brauchbar ist und mit einer technischen Norm oder Zulassung übereinstimmt. Die Brauchbarkeit des Bauproduktes ist in der technischen Norm festgelegt oder im Verfahren der technischen Zulassung nachgewiesen worden. Die Konformität bezieht sich auf die laufende Übereinstimmung des in Serie hergestellten Bauprodukts mit dem technischen Bezugsdokument, aus dem sich seine Brauchbarkeit herleitet.

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