Botschaft über die Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Elektronische Führung der Personenstandsregister)
1.5.5 Informatikkonzept und Systemarchitektur
Bundesblatt · BBl 2001 1649Bundesblatt · BBl 2001 1639
– Schnittstellen zu Drittsystemen wie zum Beispiel zu den in Artikel 43a Ab-
satz 4 des Entwurfs genannten Datenbanken oder zum Zentralen Ausländerregister (“Ausländer 2000”) werden zu gegebener Zeit realisiert18. Dabei ist zu bedenken, dass “Infostar” erst nach mehreren Jahren einen grösseren Teil der in der Schweiz lebenden Bevölkerung enthalten wird. Zudem wird eine Reihe von “File-Schnittstellen” vorgesehen. Diese Daten können für Verarbeitungen wie Auswertungen, Listen oder Statistiken sowie auch als “Input” für Drittprogramme verwendet werden.
– Was die Authentifizierung der zugriffsberechtigten Personen, “Terminalser-
ver”-Lösungen und das voraussichtlich zu benutzende Netzwerk “KOMBV-KTV” anbelangt, wird “Infostar” die für den Bund geltenden Regelungen berücksichtigen und die entsprechenden Standardlösungen wählen.
– Im Zusammenhang mit den neuesten Entwicklungen beim elektronischen
Geschäftsverkehr (“E-Commerce”) und beim elektronischen Behördenverkehr (“E-Government”) hat die digitale Signatur besondere Aktualität erlangt. Der Bundesrat ist sich bewusst, dass in absehbarer Zeit die elektronische Kommunikation auch auf dem Gebiet der Beurkundung des Personenstandes und des Eheschliessungsverfahrens zu regeln sein wird. Der vorliegende Änderungsentwurf zum Zivilgesetzbuch enthält deshalb in Ergänzung des Vorentwurfs die nötige gesetzliche Grundlage (Art. 48 Abs. 5)19.
– “Infostar” wird in einer ersten Phase als “klassisches Client/Server”-System
entwickelt. Die “Internet/Intranet”-Lösung mit einer entsprechenden Oberfläche (“Browser”) für die Benutzenden käme vor allem in Frage, wenn die Anwendung in erster Linie der Verteilung von Informationen dienen würde oder der Kreis der Benutzenden sehr gross und nicht genau definiert wäre. Dies trifft für “Infostar” nicht zu. “Infostar” wird mit “Cool-Gen” entwickelt, das heisst es bestände später die Möglichkeit, die entstehende Lösung als “Internet/Intranet”-Anwendung zu generieren. Es wäre denkbar, bei einem allfälligen weiteren Ausbau von “Infostar” zu einem allgemeinen Informationssystem und Abfragewerkzeug für erweiterte Kreise von Benutzenden auf die “Internet/Intranet”-Technologie zu wechseln. Dieser Ausbau erscheint jedoch aus politischen und datenschutzrechtlichen Gründen sehr unwahrscheinlich und würde voraussichtlich eine entsprechende formelle gesetzliche Grundlage erfordern.
– “Infostar” arbeitet intern mit einer persönlichen Identifikationsnummer
(PIN). Es handelt sich um eine fortlaufende, nicht “sprechende” Nummer, die keine weiteren “Aussagen” enthält. Die Identifikationsnummer wird eventuell auf den Zivilstandsdokumenten erscheinen. So könnte sie allenfalls in anderen Systemen verwendet werden, wenn die Rechtsgrundlagen dieser Systeme es ausdrücklich vorsehen20.
– “Infostar” wird Angaben über den Wohnsitz der Beteiligten zur Zeit des ein-
zutragenden Zivilstandsereignisses enthalten. Eine Nachführung der Angaben über den Wohnsitz wäre vor allem organisatorisch unverhältnismässig aufwendig. Zudem wäre eine besondere formelle gesetzliche Grundlage er-
18 Siehe unten, Ziff. 1.5.6 (Koordination mit andern Informatiksystemen).
19 Siehe unten, Ziff. 2.2.6.
20 Siehe unten, Ziff. 1.5.6 (Koordination mit andern Informatiksystemen).