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Bericht über die Legislaturplanung 2003-2007

Beilagen Parlamentsgeschäfte 2003–2007 nach Aufgabengebieten

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 1199Bundesblatt · BBl 2004 1149

– Botschaft über administrative Erleichterungen in der AHV und der Unfallversicherung (UV)

Verpflichtungskredit / Zahlungsrahmen

– Zahlungsrahmen – Prämienverbilligung 2008–2011

2.2 Gesellschaft, Kultur und Sport

Richtliniengeschäfte

– keine

Weitere Geschäfte

– Botschaft zum Sprachengesetz

– Botschaft zum Kulturförderungsgesetz

– Botschaft zum Gesetz betreffend die Stiftung Pro Helvetia

– Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung von Turnen und Sport sowie der zugehörigen Ausführungserlasse

Verpflichtungskredit / Zahlungsrahmen

– Zahlungsrahmen für die Stiftung Bibliomedia in den Jahren 2008–2011

– Zahlungsrahmen für die Förderung der Filme in den Jahren 2008–2011

– Zahlungsrahmen für die Stiftung Pro Helvetia in den Jahren 2008–2011

– Zahlungsrahmen für das Verkehrshaus der Schweiz in den Jahren 2008–2011

– Rahmenkredit für die Stiftung «Zukunft für Schweizer Fahrende» in den Jahren 2007–2011

3 Stellung der Schweiz in der Welt festigen

3.1 Aussenbeziehungen

Richtliniengeschäfte

– Botschaft über die Ausdehnung des bilateralen Abkommens zur Personenfreizügigkeit auf die neuen Mitgliedsländer der EU

– Botschaft(en) über die neuen bilateralen Abkommen mit der EU

(Bilaterale II)

– Botschaft und Rahmenkredit zur Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zu Gunsten von Entwicklungsländern 2008–2011

– Botschaft über die Weiterführung der wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen in der Entwicklungszusammenarbeit 2008–2012

– Botschaft zum Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS