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Bericht über die Legislaturplanung 2003-2007

Beilagen Parlamentsgeschäfte 2003–2007 nach Aufgabengebieten

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 1201Bundesblatt · BBl 2004 1149

– Bericht über die Menschenrechtspolitik der Schweiz 2003–2007 (in Erfüllung des Po. APK-NR 00.3414 Regelmässige Berichterstattung über die Menschenrechtspolitik der Schweiz)

– Bericht des Bundesrates über die Bedeutung der Förderung des Friedens in der Schweizer Aussenpolitik (Leitbild Frieden)

– 2. Bericht der Schweiz zum Pakt 1 der UNO über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Verpflichtungskredit / Zahlungsrahmen

– Rahmenkredit zur Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten der Entwicklungsländer 2008–2011

– Rahmenkredit zur Weiterführung der wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen in der Entwicklungszusammenarbeit 2008–2012

– Rahmenkredit für die Weiterführung der internationalen humanitären Hilfe der Eidgenossenschaft

– Rahmenkredit für Massnahmen zur zivilen Konfliktbearbeitung und Menschenrechtsförderung (2008–2011)

– Verpflichtungskredit für die Teilnahme der Schweiz an der Expo 2010 Shanghai

3.2 Sicherheit

Richtliniengeschäfte

– Botschaft zur Ratifikation des UNO-Übereinkommens gegen transnationale organisierte Kriminalität und Zusatzprotokolle gegen Menschenhandel und Menschenschmuggel

– Botschaft zum Bundesgesetz über Massnahmen gegen Rassismus,

Hooliganismus und Gewaltpropaganda

– Bericht über die Führungsstrukturen der Armee und die Unterstellungsverhältnisse gemäss Artikel 13 Abs. 2 Armeeorganisation

– Bericht über die Erreichung der Ziele der Armee und die Weiterentwicklung der Armee XXI gemäss Artikel 149b Militärgesetz

Weitere Geschäfte

– Botschaft zum Beitritt der Schweiz zum adaptierten KSE-Vertrag

– Botschaft zur Verlängerung des SWISSCOY-Einsatzes ab 2006

– Botschaft zur Ratifikation eines Übereinkommens über die Einstellung der Herstellung von Spaltmaterial für Waffenzwecke (inkl. Durchführungsgesetz)

– Botschaft zur Teilrevision des Waffengesetzes

– Botschaft zum Beitritt der Schweiz zum Vertrag «Open Skies» per 2006

– Botschaft zur Schaffung neuer und Entwicklung bestehender bilateraler und multilateraler Polizeikooperationsabkommen