Bericht über die Legislaturplanung 2003-2007
Beilagen Parlamentsgeschäfte 2003–2007 nach Aufgabengebieten
Bundesblatt · BBl 2004 1201Bundesblatt · BBl 2004 1149
– Bericht über die Menschenrechtspolitik der Schweiz 2003–2007 (in Erfüllung des Po. APK-NR 00.3414 Regelmässige Berichterstattung über die Menschenrechtspolitik der Schweiz)
– Bericht des Bundesrates über die Bedeutung der Förderung des Friedens in der Schweizer Aussenpolitik (Leitbild Frieden)
– 2. Bericht der Schweiz zum Pakt 1 der UNO über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
Verpflichtungskredit / Zahlungsrahmen
– Rahmenkredit zur Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten der Entwicklungsländer 2008–2011
– Rahmenkredit zur Weiterführung der wirtschafts- und handelspolitischen Massnahmen in der Entwicklungszusammenarbeit 2008–2012
– Rahmenkredit für die Weiterführung der internationalen humanitären Hilfe der Eidgenossenschaft
– Rahmenkredit für Massnahmen zur zivilen Konfliktbearbeitung und Menschenrechtsförderung (2008–2011)
– Verpflichtungskredit für die Teilnahme der Schweiz an der Expo 2010 Shanghai
3.2 Sicherheit
Richtliniengeschäfte
– Botschaft zur Ratifikation des UNO-Übereinkommens gegen transnationale organisierte Kriminalität und Zusatzprotokolle gegen Menschenhandel und Menschenschmuggel
– Botschaft zum Bundesgesetz über Massnahmen gegen Rassismus,
Hooliganismus und Gewaltpropaganda
– Bericht über die Führungsstrukturen der Armee und die Unterstellungsverhältnisse gemäss Artikel 13 Abs. 2 Armeeorganisation
– Bericht über die Erreichung der Ziele der Armee und die Weiterentwicklung der Armee XXI gemäss Artikel 149b Militärgesetz
Weitere Geschäfte
– Botschaft zum Beitritt der Schweiz zum adaptierten KSE-Vertrag
– Botschaft zur Verlängerung des SWISSCOY-Einsatzes ab 2006
– Botschaft zur Ratifikation eines Übereinkommens über die Einstellung der Herstellung von Spaltmaterial für Waffenzwecke (inkl. Durchführungsgesetz)
– Botschaft zur Teilrevision des Waffengesetzes
– Botschaft zum Beitritt der Schweiz zum Vertrag «Open Skies» per 2006
– Botschaft zur Schaffung neuer und Entwicklung bestehender bilateraler und multilateraler Polizeikooperationsabkommen