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Bericht über die Legislaturplanung 2003-2007

Legislaturfinanzplan 2005–2007

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 1204Bundesblatt · BBl 2004 1149

Übersicht über die volkswirtschaftlichen Eckwerte

Voranschlag Legislaturfinanzplan

2004 2005 20062007

BIP-Wachstum real (%) 1,0 1,8 1,8 1,8

Jahresteuerung (%) 0,7 1,0 1,5 1,5

Zinssätze

– kurzfristig 1,50 1,75 2,75 2,75

– langfristig 3,00 3,50 3,50 3,50

Wechselkurse

– Dollar 1,35 1,30 1,30 1,30

– Euro 1,50 1,55 1,55 1,55

1.2 Ergebnisse

Der Legislaturfinanzplan 2005–2007 ist das Ergebnis der Legislaturplanung 2003– 2007 und der durch das Parlament in den letzten Jahren gefällten Sachentscheide und Prioritäten. Dem Legislaturfinanzplan liegen die Wachstumsprognosen vom letzten Herbst sowie ein negativer Fiskalimpuls zugrunde. Dieser ist nötig, um die Sanierung des Bundeshaushalts im Sinne der Schuldenbremse herbeizuführen, und vor dem Hintergrund des unterstellten Konjunkturszenarios gerechtfertigt. Die vom seco am 6. Februar 2004 publizierten Prognosen mit einem höheren Wachstum für 2004 und 2005 konnten im Zahlenwerk nicht mehr eingebaut werden; sie bilden die Grundlage für die nächste Planungsrunde 2005–2008.

Die Ausgaben, die im Wesentlichen die Fortsetzung der durch die Gesetze vorgezeichneten Sachpolitik beinhalten, nehmen in der Periode 2003–2007 durchschnittlich um 2,8 Prozent – ohne die IV-Mehrwertsteuererhöhung um 1,8 Prozent – pro Jahr zu. Gemäss den vorliegenden Schätzungen wachsen die Einnahmen über den gleichen Zeitraum um durchschnittlich 2,1 Prozent. Dabei ist aber zu berücksichtigen, dass die Einnahmenschätzungen in dem vom eidgenössischen Parlament verabschiedeten Voranschlag 2003 dem strukturellen Einnahmeneinbruch noch nicht Rechnung trugen. Unter Einbezug der aktuellen Zahlen für 2003 und unter Ausklammerung von Sonderfaktoren (bspw. Steuererhöhungen) beträgt der Anstieg 3,4 Prozent, was einer BIP-Elastizität der Einnahmen von 1,2 entspricht.