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Bericht über die Legislaturplanung 2003-2007

Legislaturfinanzplan 2005–2007

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 1240Bundesblatt · BBl 2004 1149

Die einnahmenseitigen Erwartungen für die Jahre 2005 und 2006 liegen um über 10 Prozent unter denjenigen des Finanzplans vom 30. September 2002. Die schleppende Konjunkturentwicklung, der starke Rückgang der Börsen bis in den Frühling 2003 und der strukturelle Einnahmeneinbruch stellen die Hauptursachen für diese umfangreichen Revisionen der Einnahmenschätzungen dar. Während man im Finanzplan 2004–2006 noch ein reales Wirtschaftswachstum von 2 Prozent für 2003 und von 1,8 Prozent für 2004 erwartete, wird im Zahlenwerk zum Legislaturfinanzplan für das Budgetjahr 2004 mit einem verhaltenen Wachstum von einem Prozent gerechnet. Darüber hinaus gibt es Hinweise, dass auch bei einem Anziehen der Konjunktur die Einnahmen unter dem hohen Niveau gegen Ende der Neunzigerjahre bleiben werden. Bei der direkten Bundessteuer werden sich Verlustvorträge in den kommenden Jahren negativ bemerkbar machen, bei der Verrechnungssteuer sind die vermehrten Doppelbesteuerungsabkommen zu nennen und bei den Stempelabgaben ist die Steuerbasis aus Wettbewerbsgründen schmäler geworden.

Die Einnahmen wurden insgesamt um 6,2 Milliarden für 2005 und 6,9 Milliarden für 2006 zurückgenommen. Von den Prognoserevisionen am stärksten betroffen sind die konjunkturreagiblen und finanzmarktabhängigen Fiskaleinnahmen. Die Verrechnungssteuer liegt fast einen Drittel unter den Schätzungen des alten Finanzplans (–1 194/–1 394 Mio), die direkte Bundessteuer rund einen Fünftel (–2 917/–3 174 Mio) und die Stempelabgaben rund einen Achtel (–500/–500 Mio). Grössere Anpassungen mussten auch bei der Mehrwertsteuer vorgenommen werden (–1 770/–2 030 Mio). Neben der Korrektur der MWSt–Ertragsschätzung ist diese Entwicklung auch darauf zurückzuführen, dass im alten Finanzplan noch ein höherer Mehrwertsteuerzuschlag für die IV vorgesehen war. Die Tabaksteuer bildet eine der wenigen Ausnahmen, wo die alten Finanzplanzahlen übertroffen werden. Die vorgesehene Steuererhöhung führt hier in beiden Jahren zu einem Zuwachs von 164 Millionen oder 9,1 Prozent.

Die nichtfiskalischen Einnahmen weichen vergleichsweise wenig vom alten Finanzplan ab (+110/+105 Millionen).