Bericht über die Legislaturplanung 2003-2007
Legislaturfinanzplan 2005–2007
Bundesblatt · BBl 2004 1242Bundesblatt · BBl 2004 1149
A 3 Fonds für Eisenbahngrossprojekte
Über den ausserhalb der Finanzrechnung geführten Fonds für Eisenbahngrossprojekte (FinöV-Fonds) werden die Gesamtvorhaben AlpTransit (NEAT), BAHN 2000, Anschluss ans europäische Hochleistungsnetz und die Verbesserung des Lärmschutzes entlang der Eisenbahnstrecken finanziert. Gespeist wird der Fonds zur Hauptsache über zweckgebundene Einnahmen, nämlich der Mehrwertsteuer, der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) sowie aus Mineralölsteuermitteln. Daneben fliessen auch voll verzinsliche Darlehen in den Fonds. Ein allfälliger Verlust wird durch den Bund bevorschusst. Die Fondsrechnung wird im Wesentlichen über die zweckgebundenen Einnahmen und die Entnahmen für die Projekte gesteuert. Alle übrigen Positionen ergeben sich aus dem fest vorgegebenen Fondsmechanismus, welcher im Reglement des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte vom 9. Oktober 1998 (SR 742.140) definiert ist.
Die Fondsentnahmen für die einzelnen Projekte betragen für das Jahr 2005 rund zwei Milliarden, für die Jahre 2006 und 2007 je rund 1,8 Milliarden. Die NEAT beansprucht hiervon den Hauptanteil. Der Rest verteilt sich auf die BAHN 2000 sowie den Lärmschutz entlang der Eisenbahnstrecken. Zunehmend mehr Mittel sind auch für den Anschluss ans europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz eingeplant. Für die Zinsen sind zwischen 200 (2005) bis 270 Millionen (2007) aufzuwenden.
Konkret sollen mit den eingeplanten Mitteln folgende Vorhaben in Angriff genommen, weitergeführt beziehungsweise abgeschlossen werden:
AlpTransit
Projektaufsicht: Die vorgesehenen Mittel werden für die externe Unterstüt-
zung des Bundes in den Bereichen Projektbegutachtung, Controlling und Reporting sowie Kommunikation eingesetzt.
Lötschberg: Im Jahr 2004 werden die Vortriebsarbeiten abgeschlossen.
Die Rohbauarbeiten am Basistunnel und bei den Anschlüssen Nord sowie Süd werden bis 2005 weitergeführt. Anschliessend folgt die Installation der bahntechnischen Ausrüstung. Auf Ende 2007 ist die Inbetriebnahme vorgesehen.
Gotthard: Am Gotthard-Basistunnel werden in dieser Legislatur ausge-
hend von den Angriffsstellen Amsteg, Sedrun, Faido und Bodio die Vortriebsarbeiten weitergeführt resp. bei der Angriffsstelle Erstfeld neu aufgenommen. Im Norden und Süden erfolgen die Bauarbeiten für die Anschlüsse. Im Jahr 2006 wird am Ceneri-Basistunnel mit dem Bau begonnen.
Ausbau Surselva: In dieser Legislatur werden die Ersteller die Plandokumenta-
tion und interne Abrechnungen erstellen. Anschliessend wird der Schlussbericht und die Abrechnung gegenüber dem Bund erarbeitet.
Anschluss Die Projektierung des Zimmerberg-Basistunnels wird gegen Ostschweiz: Ende der Legislatur wieder aufgenommen, so dass ein Bau-
beginn frühestens ab 2008 ermöglicht wird.