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Bericht über die Legislaturplanung 2003-2007

Legislaturfinanzplan 2005–2007

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 1243Bundesblatt · BBl 2004 1149

St. Gallen – Bis Ende 2004 beziehungsweise Ende 2006 werden die Arth-Goldau: Ausführungsarbeiten für die Module der 1. Phase abgeschlos-

sen. Ab Mitte 2004 wird die Planung der Module der 2. Phase (verlängerte Einfahrten Wattwil Süd, Rapperswil, Pfäffikon Süd, Hurden sowie Doppelspur Uznach–Schmerikon und Sattel) aufgenommen.

Streckenausbauten Das Streckennetz der BLS südlich von Thun beziehungsweise übriges Netz: jenes der SBB zwischen Bern und Thun, St. German und Brig

sowie der Bahnhof Visp werden bis Ende der Legislatur ausgebaut.

BAHN 2000

1. Etappe: Bis Ende 2004 erfolgen der bauliche Abschluss der Kernpro-

jekte und die Vorbereitungsarbeiten für die Inbetriebnahme des neuen Fahrplans (12. Dezember 2004). Verschiedene Fertigstellungsarbeiten sind ab 2005 auszuführen. Bis 2007 sollen die baulichen Massnahmen zur Fahrzeitverkürzung auf der Jurasüdfusslinie zwischen Olten und Biel realisiert werden.

2. Etappe: Die Konzeptarbeit wird abgeschlossen, so dass dem Parla-

ment die Botschaft unterbreitet werden kann.

Anschluss ans Die Botschaft über den Anschluss der Ost- und Westschweiz europäische an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz wird Hochleistungs- anfangs dieser Legislatur dem Parlament unterbreitet. Ab netz: 2005 werden die Bauarbeiten für Projekte in Frankreich, ab

2007 auch diejenigen in der Schweiz ausgeführt.

Lärmsanierung: In dieser Legislatur erfolgt der Abschluss der Sanierung der

Reisezugwagen. Ab Mitte 2004 beginnt die lärmtechnische Sanierung des schweizerischen Güterwagenparks. Die Planung der baulichen Massnahmen gemäss der in der Botschaft zur Lärmsanierung festgelegten Prioritätenliste und die Realisierung der genehmigten Projekte werden weitergeführt.

All diese Angaben über die geplanten Fondsentnahmen respektive die Projekte stehen unter dem Vorbehalt des Ergebnisses des Richtliniengeschäfts «Überprüfung der Verkehrsfinanzierung».

Die zweckgebundenen Einnahmen des Fonds betragen in dieser Legislatur jährlich rund 1,2 Milliarden. Rund die Hälfte steuert die LSVA bei. Daneben setzen sich die Einnahmen aus einem Mehrwertsteuerzuschlag von 0,1 Prozentpunkten sowie Mineralölsteuermitteln im Umfang von 25 Prozent der Gesamtausgaben für die beiden NEAT-Basislinien am Lötschberg und Gotthard zusammen.

Nach Berücksichtigung der Zinszahlungen (Darlehens-, Kontokorrent- und Bevorschussungszinsen), den Wertberichtungen und Aktivierungen verbleibt dem Fonds ein Defizit von rund 400 Millionen pro Jahr. Diese Fehlbeträge werden durch die Bundestresorerie bevorschusst. Die kumulierte Bevorschussung steigt bis Ende 2007 auf 4,6 Milliarden. Sie liegt damit rund 100 Millionen unterhalb der vom Parlament festgesetzten indexierten Bevorschussungslimite.