Botschaft zum Bundesgesetz über den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz
1.2 Verkehrspolitisches Umfeld
Bundesblatt · BBl 2004 3751Bundesblatt · BBl 2004 3743
Die eidgenössischen Räte haben den «Anschluss der Westschweiz an das französische TGV-Netz» zum «Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz» geografisch erweitert. Die finanzielle Planungsgrösse von 1,2 Milliarden Franken für die Finanzierung entsprechender Massnahmen wurde jedoch nicht verändert. Der Bundesrat konnte dieser Ausdehnung ohne Erhöhung des Finanzrahmens zustimmen, da Frankreich bereits zu diesem Zeitpunkt signalisierte – im Sinne einer ersten Etappe der Ausbauten zwischen Mâcon und Genf –, bloss das bestehende eingleisige Trassee durch den Haut-Bugey zu verbessern und auf die beiden kürzeren Neubauabschnitte (Tunnel) zu verzichten. Für die Verbindungen nach Lausanne und Bern schlug Frankreich die Verbesserung der Strecke durch den Jurabogen vor.
1.2 Verkehrspolitisches Umfeld
Die Schweizer Verkehrspolitik orientiert sich, basierend auf dem Grundsatz der Nachhaltigkeit, an drei Zielen: Der Verkehr soll umweltgerecht bewältigt werden, das Verkehrssystem soll finanzierbar und effizient sein und die schweizerische Politik soll in den europäischen Rahmen eingebettet werden. Die Modernisierung der Bahninfrastruktur – unter anderem mit dem HGV-Anschluss – ist eines der zentralen Elemente, um diese Ziele zu erreichen.
Zu einer nachhaltigen Mobilität gehört namentlich auch der Anschluss der Schweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz. Dadurch werden die Fahrzeiten verkürzt und die Verbindungen mit den europäischen Wirtschafts- und Kulturzentren attraktiver. Auf mittleren Distanzen wird die Bahn gegenüber dem Auto und dem Flugzeug wieder an Wettbewerbsfähigkeit gewinnen. Die Wirtschaft und der Tourismus werden von den attraktiven Verbindungen mit Europa profitieren. Durch die Verlagerung der Kurzstreckenflüge und des Strassenverkehrs auf die Schiene tragen diese Massnahmen ebenfalls zur Verminderung von negativen Auswirkungen auf die Umwelt bei.
Kern des HGV-Anschlusses sind qualitative und quantitative Verbesserungen des Angebots auf den Eisenbahnstrecken, welche die Ost- und die Westschweiz mit den Anknüpfungspunkten an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz, d.h. mit München, Ulm und Stuttgart sowie Dijon, Mâcon und Lyon, verbinden. Der HGV-Anschluss bringt dem Personenverkehr kürzere, schnellere und leistungsfähigere West-Ost-Verbindungen. Zusammen mit der NEAT verkürzt der HGV-Anschluss damit die Reisezeiten ins Ausland erheblich. In Verbindung mit der BAHN 2000 werden überdies die Ost- und die Westschweiz optimal ins nationale Bahnangebot integriert.
Die schweizerische Verkehrspolitik ist europapolitisch abgestützt. Mit dem Transitabkommen und dem Landverkehrsabkommen wird die Koordination der Verkehrspolitik im Alpenraum sichergestellt. Bei gleichzeitiger Erhöhung der LSVA4 wird im Jahr 2005 die Gewichtslimite pro Lastwagen von heute 34 Tonnen auf 40 Tonnen angehoben. Eine weitere Erhöhung erfährt die LSVA mit der Inbetriebnahme des Lötschberg-Basistunnels bzw. spätestens ab 2008. Gleichzeitig gewähren sich die Schweiz und die EU gegenseitig den Zugang zum Schienennetz. Ein Teil des Ertrags
4 Gewichteter Mittelwert von 292,5 Franken für die Strecke Basel – Chiasso.