Botschaft zum Bundesgesetz über den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz
1.3.1 Fonds für die Eisenbahngrossprojekte
Bundesblatt · BBl 2004 3752Bundesblatt · BBl 2004 3743
aus der LSVA wird für die Modernisierung der Bahninfrastruktur in der Schweiz verwendet, unter anderem für den Bau des HGV-Anschlusses.
1.3 Finanzielles Umfeld
1.3.1 Fonds für die Eisenbahngrossprojekte
Das Bauprogramm für die Eisenbahngrossprojekte mit den prognostizierten jährlichen Investitionskosten wird laufend mit den jährlichen Einlagen in den FinöV-Fonds sowie der Verzinsung der Bevorschussung, der Teuerungsentwicklung und der Bevorschussungslimite abgestimmt. Für die Einlagen in den Fonds wird über dessen Laufzeit bis zum Abschluss und zur Bezahlung der Projekte eine Prognose erstellt. Änderungen bei den Einnahmen oder Ausgaben können modellhaft simuliert werden.
In den ersten Jahren des Bauprogramms liegen die Einnahmen deutlich unter den für die Realisierung der Projekte benötigten Kredittranchen. Damit die notwendigen Arbeiten an den Eisenbahngrossprojekten dennoch ausgeführt werden können, bevorschusst der Bund die Auszahlungen. Eine solche Bevorschussung bewirkt vorübergehend eine Erhöhung der Verschuldungsquote. Zur Vermeidung einer Überschuldung legte das Parlament deshalb im Reglement zum Fonds eine Bevorschussungslimite fest.
Mit der Fondssimulation überwacht das Bundesamt für Verkehr (BAV) die Einhaltung der Rahmenbedingungen. Die Differenz zwischen der Bevorschussungslimite sowie allen geleisteten und noch zu leistenden Bevorschussungen stellt die zu einem bestimmten Zeitpunkt vorhandene Liquidität dar. Solang diese Grösse positiv ist, bewegt sich die Gesamtbevorschussung im vorgeschriebenen Rahmen. Andernfalls ist die Bevorschussungslimite überschritten, und es besteht ein Steuerungsbedarf.
1.3.2 Wirtschaftlichkeit und zukünftige Finanzierung der FinöV-Projekte
Die Finanzierungsmodalitäten für die drei Grossprojekte NEAT, BAHN 2000 und HGV-Anschluss werden in speziellen Vereinbarungen zwischen dem Bund und den Erstellern bzw. Infrastrukturbetreibern geregelt. Die Finanzierung erfolgte bisher mittels A-fonds-perdu-Beiträgen, bedingt rückzahlbaren Darlehen und rückzahlbaren Darlehen.
Der Anteil der rückzahlbaren Darlehen beträgt seit der Einführung des FinöV-Fonds für die BAHN 2000 1. Etappe, und die NEAT auf Grund der damals erwarteten Wirtschaftlichkeit der Projekte 25 Prozent. Heute muss davon ausgegangen werden, dass die Bahnen aus den durch die FinöV-Investitionen resultierenden Zusatzerträgen die gewährten Darlehen nicht zurückbezahlen können. Das UVEK und das EFD haben die Konsequenzen dieser Entwicklung umfassend analysiert. Dabei wurde die Fragestellung der Folgekosten, die bei der Inbetriebnahme neuer Infrastrukturen entstehen, ebenfalls berücksichtigt. Der Bundesrat hat am 7. April 2004 die vom UVEK und EFD erarbeiteten Lösungsvorschläge zur Kenntnis genommen. Diese hat