DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Bundesgesetz über den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz

1.7 Ergebnisse der Vernehmlassung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 3761Bundesblatt · BBl 2004 3743

schluss gehören in der 1. Phase Verbesserungen der Verbindungen Zürich – München und Zürich – Stuttgart. In der Hauptbauzeit sind jährlich 150 Millionen Franken vorgesehen.

Die nachstehende Tabelle gibt eine Übersicht über die einzelnen Massnahmen und deren geschätzte Kosten (Zahlen in Mio. Fr., Preisstand 2003):

Investitionen in Mio. Fr.18 a. Projektaufsicht25

b. Ausbauten St. Gallen – St. Margrethen – Sargans80

c. Beitrag an die Vorfinanzierung der Ausbauten Lindau – Geltendorf75

d. Ausbauten Bülach – Schaffhausen130

e. Beitrag an den Neubau Belfort – Dijon100

f. Beitrag an Ausbauten Vallorbe und Pontarlier – Frasne – Dijon4019

g. Ausbau Knoten Genf40

h. Beitrag an Ausbauten Bellegarde – Nurieux – Bourg-en-Bresse16520

i. Reserve10

Total665

1.7 Ergebnisse der Vernehmlassung

Die grosse Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Vernehmlassung misst dem Anschluss der Schweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz eine hohe verkehrspolitische und volkswirtschaftliche Bedeutung zu und begrüsst es, dass der Bund die HGV-Anschluss-Vorlage jetzt unterbreitet. Viele halten den Zeitpunkt angesichts des Auftrags aus der Volksabstimmung vom November 1998 zur FinöV-Vorlage und im Hinblick auf den Fortschritt der Projekte in Frankreich für spät. Grundsätzlich ablehnend zur Vorlage hat sich einzig die SVP geäussert.

Die meisten Vernehmlassenden begrüssen ein netzartiges HGV-Anschluss-Konzept, wie es in der Vernehmlassungsvorlage vorgeschlagen worden ist. Eine Mehrheit der Kantone legt ihren Fokus stärker auf die Einbindung der Randregionen; die übrigen Stände möchten in erster Linie die Grosszentren eingebunden sehen.

Mit Blick auf den Umfang des Gesamtprojekts hält die Mehrheit die Aufteilung in mehrere Verpflichtungskredite grundsätzlich nicht für angemessen. Beinahe durchwegs abgelehnt wird eine Kürzung des Investitionsvolumens gemäss FinöV-Vorlage von insgesamt 1300 Millionen Franken (Preisstand 2003).

Auf Kritik aus der Ostschweiz ist die Aufteilung der Mittel zwischen der Ost- und der Westschweiz gestossen. Mit Vehemenz wird hinsichtlich der Höhe der Investitionen wie auch der Möglichkeit zur Ko-Finanzierung von Investitionen im grenznahen Ausland eine Gleichbehandlung der Ost- und der Westschweiz verlangt.

18 Jeweils nur Anteil Schweiz.

19 Anteil Schweiz: 25 Millionen Euro zum Kurs 1,5, gerundet.

20 Anteil Schweiz: 110 Millionen Euro zum Kurs 1,5.