DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Bundesgesetz über den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz

2.7.3 Form der Mittelgewährung für Projekte in der Schweiz

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 3774Bundesblatt · BBl 2004 3743

Damit würde die Konkurrenzfähigkeit des öffentlichen Verkehrs gegenüber der Strasse verbessert. Dies bedingt jedoch, dass die Zollabfertigung auf den Korridoren Basel und Genf in den Zügen während der Fahrt stattfindet, was neben der Reisezeitverkürzung auch eine Komforterhöhung mit sicht bringt.30

Die Durchführung der Personen- und Warenkontrollen während der Fahrt erfordert entsprechende Massnahmen seitens der Polizei- und Zollbehörden der betroffenen Länder. Der Bund unterstützt diese Massnahmen, die hinsichtlich Infrastruktur teilweise über den beantragten Verpflichtungskredit finanziert werden können.

2.7 Finanzierung

2.7.1 Fonds

Im Fonds für Eisenbahngrossprojekte sind während der Hauptbauzeit Jahrestranchen von rund 150 Millionen Franken vorgesehen. Die Höhe der Jahrestranchen bzw. deren Verwendung ergibt sich aus der Detailplanung der einzelnen Massnahmen, wobei vorab die beiden Projekte durch den Haut-Bugey und den Jurabogen realisiert werden sollen. Auf der Grundlage der Detailplanung der weiteren Projekte sowie der im Fonds verfügbaren Mittel wird der jährliche Finanzbedarf angepasst.

2.7.2 Planungskredit

Sämtliche Kosten, welche dem Planungskredit für den HGV-Anschluss belastet wurden, gehen zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des HGV-Anschluss-Gesetzes zu Lasten des Verpflichtungskredits für den HGV-Anschluss. Die bis dahin verwendeten Mittel werden vollumfänglich à-fonds-perdu gewährt. Sie sind Bestandteil der für die Projektaufsicht vorgesehenen 25 Millionen Franken.

2.7.3 Form der Mittelgewährung für Projekte in der Schweiz

Für die Investitionen in der Schweiz sind gemäss FinöV-Botschaft grundsätzlich drei verschiedene Formen denkbar, in denen der Bund den Infrastrukturbetreibern die für den Bau der FinöV-Projekte notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung stellt31:

– variabel verzinsliche, bedingt rückzahlbare Darlehen,

– A-fonds-perdu-Beiträge,

30 Das internationale Abkommen zur Erleichterung des Grenzüberganges für Reisende und Gepäck im Eisenbahnverkehr (SR 0.631.252.55) sieht vor, dass die Zollkontrollen «wenn immer möglich» während der Fahrt durchzuführen sind, sofern sich die Kontrollen auf diese Weise wirksamer und für die Reisenden günstiger erweisen (Art. 9 des Abkommens).

31 Vgl. auch Botschaft über Bau und Finanzierung der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs vom 26. Juni 1996, S. 88.