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Botschaft zum Bundesgesetz über den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz

2.9.1 Bundesgesetz über den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV-Anschluss-Gesetz)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 3776Bundesblatt · BBl 2004 3743

von rund zehn Jahren erfolgen. Die Einzelheiten der Mittelgewährung und die Qualität der bereitzustellenden Trassen werden in einer Vereinbarung geregelt.

2.8 Controlling

Die Projektaufsicht für die Realisierung des HGV-Anschlusses liegt auf Behördenstufe beim UVEK, und wird durch das BAV wahrgenommen. Die operative Verantwortung für die Bauarbeiten liegt dagegen bei den beauftragten Bahnunternehmen.

Das BAV erarbeitet eine Controlling-Weisung, die für alle Projektbeteiligten während der Realisierung des HGV-Anschlusses verbindlichen Charakter hat. Die Controllingweisung HGV-Anschluss wird durch das UVEK in Kraft gesetzt. Das BAV strebt an, dass die Inkraftsetzung zeitgleich mit jener des HGV-Anschluss-Gesetzes erfolgt.

Die Erarbeitung der Controllingweisung HGV-Anschluss orientiert sich an der NEAT-Controlling-Weisung (NCW). Der Textteil sowie die Anhänge werden entsprechend den spezifischen Rahmenbedingungen des Projekts HGV-Anschluss modifiziert. Die Controllingweisung HGV-Anschluss regelt insbesondere Grundsätze der Projektaufsicht, der Projektsteuerung sowie der Berichterstattung. Damit trägt sie zu einem zukunftsgerichteten Steuerungs- und Informationssystem bei, welches auf allen organisatorischen Stufen als Frühwarnsystem dient. Mit der Weisung soll eine optimale Transparenz im Projektmanagement sichergestellt werden, damit die Ziele für Leistungen, Kosten, Finanzen und Termine erreicht werden und sich die Risiken kontrollieren lassen.

2.9 Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen des Gesetzes und des Bundesbeschlusses

2.9.1 Bundesgesetz über den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV-Anschluss-Gesetz)

Art. 1 Ziele

Diese Bestimmung umschreibt sowohl generell als auch im Besonderen die Ziele, welche durch das HGV-Anschluss-Gesetz erreicht und sichergestellt werden sollen. Die aufgeführten Zielvorstellungen dienen auch der Auslegung der weiteren Bestimmungen im Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit sowie in der Verordnung.

Art. 2 Geltungsbereich

Das vorgeschlagene Gesetz gilt nur für die 1. Phase des HGV-Anschlusses. Die Anpassung des Gesetzes wird gegebenenfalls in der Vernehmlassung 2007/2008, welche auch eine allfällige 2. Phase des HGV-Anschlusses einbeziehen wird, zur Diskussion gestellt.