Botschaft zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte
1.1.6 Querbezüge zu anderen Geschäften des öffentlichen Verkehrs
Bundesblatt · BBl 2004 5340Bundesblatt · BBl 2004 5313
1.1.6 Querbezüge zu anderen Geschäften des öffentlichen Verkehrs
Botschaft zur Kapazitätsanalyse der Nord-Süd-Achsen des schweizerischen
Schienennetzes und zur Trassensicherung für die zurückgestellten NEAT-
Strecken
Zur Aktualisierung der Planungsgrundlagen auf der Nord-Süd-Achse unterbreitet der Bundesrat dem Parlament parallel mit dieser Botschaft die Botschaft zur Kapazitätsanalyse der Nord-Süd-Achsen des schweizerischen Schienennetzes und zur Trassensicherung für die zurückgestellten NEAT-Strecken
Die Kapazitätsanalyse umfasst neben den zurückgestellten NEAT-Teilen auch die Aufarbeitung der vom Bundesrat im Juni 2002 grundsätzlich beschlossenen Bergvariante im Kanton Uri sowie die Nord- und Südzufahrten zur NEAT. Der für diese Aktualisierung der Planungsgrundlagen notwendige Kredit soll folgende Arbeiten finanzieren:
– Die Lokalisierung der Kapazitätsengpässe auf den Nord-Süd-Transitachsen des schweizerischen Schienennetzes,
– eine Analyse der Grenzräume Basel und Chiasso und
– die Aufarbeitung der NEAT-Linienführung in Uri («Berg lang geschlossen») auf den Detaillierungsgrad eines Vorprojektes.
Zudem wird der Landerwerb für die zurückgestellten NEAT-Strecken finanziert.
Der Bundesrat wird im Herbst 2004 über die Botschaft zur Kapazitätsanalyse der Nord-Süd-Achsen entscheiden. Sie wird anschliessend dem Parlament unterbreitet, welches voraussichtlich bis zum Frühling 2005 darüber befindet.
Im Zeitraum 2007/2008 wird der Bundesrat eine Vorlage zur zukünftigen Entwicklung Bahn-Grossprojekte in die Vernehmlassung geben, die auf einer verkehrspolitischen Gesamtprüfung des Ausbaus des schweizerischen Schienennetzes beruht (vgl. Ziff. 1.2.4). Die NEAT-Bergvariante im Kanton Uri wird in dieser Gesamtprüfung nicht behandelt, da sie nicht Bestandteil des FinöV-Paketes ist; sie würde den finanziellen Rahmen von 30,5 Milliarden Franken sprengen, der durch den FinöV-Beschluss gesetzt ist.
Die Ergebnisse der Analyse der Grenzräume Basel und Chiasso und der Kapazitätsengpässe auf den Nord-Süd-Achsen können Hinweise auf wichtige zukünftige Entwicklungen im schweizerischen Schienennetz geben. Daraus resultierende Erkenntnisse hinsichtlich der allenfalls über den FinöV-Fonds zu finanzierenden Projekte sind im Rahmen der Vernehmlassungsvorlage zur zukünftigen Entwicklung Bahn-Grossprojekte 2007/08 zu beurteilen.
Bahnreform 2
Mit der zweiten Stufe der Bahnreform soll die ordentliche Finanzierung der Schieneninfrastruktur neu geregelt werden. Dabei bleibt der FinöV-Fonds unberücksichtigt, da er eine Sonderfinanzierung darstellt. Weitere Ziele der Bahnreform sind die Sicherstellung eines diskriminierungsfreien Netzzugangs und eine gesetzliche Gleichstellung der Transportunternehmen. In der Bahnreform 2 soll im Rahmen der Gleichstellung der Transportunternehmen das Instrument der Leistungsvereinbarung für alle Bahnen eingeführt werden.