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Botschaft zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte

1.1.1 Verkehrs- und finanzpolitische Rahmenbedingungen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 5321Bundesblatt · BBl 2004 5313

tet. Gleichzeitig wird die Umsetzung des FinöV-Beschlusses auch in Zeiten knapper Finanzen des Bundes ermöglicht.

1.1 Ausgangslage

1.1.1 Verkehrs- und finanzpolitische Rahmenbedingungen

Verkehr hat stark zugenommen

Zwischen 1980 und 2000 hat der Personenverkehr auf Schiene und Strasse in der Schweiz um rund 32 Prozent3 zugenommen, der Güterverkehr hat sich gar mehr als verdoppelt. Dank erheblicher Anstrengungen konnte der öffentliche Verkehr seinen Marktanteil im Personenverkehr in dieser Zeitspanne von 17 Prozent auf 19 Prozent erhöhen. Eine Trendwende ist bei der Verkehrsentwicklung nicht in Sicht: Bis zum Jahr 2020 geht das UVEK von einer weiteren Verkehrszunahme im Personenverkehr (Personenkilometer) zwischen 18 und 48 Prozent aus.4 Im Güterverkehr (Tonnenkilometer) soll die Verkehrsleistung sogar noch stärker zunehmen. Diese Entwicklung wird vor allem in den Agglomerationen und grösseren Städten zu erheblichen Verkehrsüberlastungen führen. Die Folgen davon sind bekannt: Staus, Zeitverluste mit Mehrkosten für die Wirtschaft, Lärm, Luftverschmutzung und Beeinträchtigung der Wohnqualität.

Gutes Verkehrssystem wichtig für Wirtschaftsstandort Schweiz und Raument-

wicklung

Die Bedeutung eines gut ausgebauten, funktionierenden Verkehrssystems für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort Schweiz und für die Raumentwicklung ist unumstritten. Die schweizerische Verkehrspolitik orientiert sich bei der Bewältigung der stetig anwachsenden Mobilitätsbedürfnisse an den Grundsätzen der Nachhaltigkeit. Das bedeutet, dass:

– die Mobilität die wirtschaftliche Entwicklung unterstützt, die Mobilitätsbedürfnisse volkswirtschaftlich möglichst effizient befriedigt werden und die Aufwendungen der öffentlichen Hand für die Investitionen in neue Infrastrukturen und deren Folgekosten tragbar bleiben (Dimension Wirtschaft)

– die Mobilität umweltgerecht bewältigt wird und Belastungen für Raum und Umwelt minimiert werden (Dimension Umwelt)

– alle Bevölkerungsgruppen und Landesteile Zugang zu einer sicheren Mobilität haben und die Beeinträchtigungen der Lebensqualität durch den Verkehr minimiert werden (Dimension Gesellschaft).

Öffentlicher Verkehr spielt wichtige Rolle in nachhaltigem Verkehrssystem

Der öffentliche Verkehr spielt bei der Erfüllung dieser Ziele eine wichtige Rolle. Insbesondere soll im alpenquerenden Verkehr ein möglichst hoher Anteil des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene verlagert werden. Zudem kann der öffentliche Verkehr auch massgeblich zu einer Entlastung der Agglomerationen sowie der

3 BfS, Statistik Schweiz, Verkehr und Nachrichtenwesen: Kurz und bündig, Verkehrsleistungen, 2004, http://www.bfs.admin.ch/stat_ch/ber11/dufr11.htm.

4 Entwurf Konzeptteil des Sachplans Schiene/öV (Fassung für Anhörung und Mitwirkung); BAV, September 2002.