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Botschaft zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte

1.1.5 Würdigung der Ausgangslage

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 5337Bundesblatt · BBl 2004 5313

Abbildung 6

Ursprünglich geplante Umsetzung der FinöV-Projekte

20032003 2006 20112011 2014 20162014 2016 2020 20222020 2022 20072007 20092009 NEAT 1NEAT 1

1. Phase1. Phase NEAT 1NEAT 1

2. Phase2. Phase BAHN 2000BAHN 2000

1. Etappe1. Etappe BAHN 2000BAHN 2000

2. Etappe2. Etappe

HGV-AnschlussHGV-Anschluss

1. + 2. Phase1. + 2. Phase LärmsanierungLärmsanierung

Quelle: BAV, FinöV-Planung

Bei der bisherigen Planung der FinöV-Projekte wurde davon ausgegangen, dass einige weitere, grosse Infrastrukturbauten des öffentlichen Verkehrs über das ordentliche Budget finanziert werden sollten. Dies betrifft die Verbindung Cornavin–Eaux-Vives–Annemasse (CEVA) in Genf, die Durchmesserlinie Zürich Löwenstrasse (Tiefbahnhof Zürich, DML) und den schweizerischen Anteil am Projekt Ferrovia Mendrisio–Varese FMV (Verbindung Stabio–Arcisate). Allerdings ist die Finanzierung dieser Projekte über die Finanzrechnung des Bundes nach dem Entlastungsprogramm 2003 nicht mehr gesichert. Dieser Umstand ist zwar beispielsweise für die Planung von BAHN 2000 2. Etappe relevant, jedoch nicht direkt für die Finanzierungsmechanismen der FinöV-Projekte. Daher ist er im Referenzfall nicht weiter berücksichtigt.

1.1.5 Würdigung der Ausgangslage

FinöV-Projekte volkswirtschaftlich sinnvoll

Die Darstellung des Referenzfalles zeichnet ein finanziell ungünstiges Bild für die Finanzrechnung des Bundes. Diese Betrachtung, welche die kurz- und mittelfristige betriebswirtschaftliche Sicht fokussiert, darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass sämtliche FinöV-Grossprojekte einen erheblichen volkswirtschaftlichen Nutzen erbringen, sei dies nun über die dringend erforderliche und politisch beschlossene Entlastung der Strasse vom Personen- und vom alpenquerenden Güterverkehr, sei dies über seinen wichtigen Beitrag zum Erhalt der hohen Standortgunst unseres Landes oder sei dies über den namhaften Beitrag des öffentlichen Verkehrs zur Umsetzung einer umweltverträglicheren Verkehrspolitik.