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Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2004 sowie Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen

2.2.2 Beziehungen der EFTA zu europäischen Drittstaaten und Mittelmeerländern

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 1156Bundesblatt · BBl 2005 1089

– Die Beteiligung der Schweiz an den EU-Programmen «MEDIA Plus» (Förderung der Entwicklung und des Vertriebs audiovisueller Werke) und «MEDIA Fortbildung» (Ausbildungsprogramm für Berufsangehörige der audiovisuellen Programme) für die Periode von 2001 bis 2006.

2.2 Europäische Freihandelsassoziation (EFTA)

Die EFTA-Konvention wird laufend an die Änderungen in den sektoriellen Abkommen Schweiz–EG von 1999 angepasst und funktioniert ohne Probleme. Die Erweiterung der EU hatte die Beendigung von acht EFTA-Freihandelsabkommen zur Folge. Neue EFTA-Freihandelsabkommen wurden mit dem Libanon und mit Tunesien unterzeichnet. Verhandlungen über EFTA-Freihandelsabkommen wurden mit den Staaten der Südafrikanischen Zollunion (SACU) fortgeführt und mit Südkorea eröffnet. Mit Thailand und mit den Staaten des Golf-Kooperationsrats wurden exploratorische Arbeiten aufgenommen. Die EFTA-Staaten und die USA haben Gespräche über eine Verstärkung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen begonnen. Einen ähnlichen Dialog führen die Schweiz und Japan. Die Arbeiten zur Ausdehnung der paneuropäischen Ursprungskumulation auf die Mittelmeerstaaten schreiten planmässig voran.

2.2.1 EFTA-interne Beziehungen

2004 fanden zwei Treffen des EFTA-Rates auf Ministerebene statt (Montreux, 24. Juni; Genf, 17. Dezember). Die Bestimmungen des Abkommens zur Änderung des EFTA-Übereinkommens (SR 0.632.31) werden laufend an die Änderungen der sektoriellen Abkommen Schweiz–EG von 1999 angepasst (im Berichtsjahr insbesondere in den Bereichen der sozialen Sicherheit, der Diplomanerkennung, des Luftverkehrs und der Konformitätsbewertungen). Die zweite Phase der Zusatzverhandlungen mit Liechtenstein über die Personenfreizügigkeit (Neuzulassung von Staatsangehörigen im jeweils anderen Staat) stehen vor dem Abschluss.

2.2.2 Beziehungen der EFTA zu europäischen Drittstaaten und Mittelmeerländern

Die EFTA-Staaten haben seit 1990 mit 19 Ländern in Mittel- und Osteuropa sowie im Mittelmeerraum Freihandelsabkommen abgeschlossen. Acht dieser Länder sind am 1. Mai der EU beigetreten. Die entsprechenden Freihandelsabkommen mit den EFTA-Staaten wurden auf dieses Datum hin beendet. Die Freihandelsbeziehungen zwischen der Schweiz und diesen Partnern werden auf der Basis der bestehenden bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EG, namentlich des Freihandelsabkommens von 1972 (SR 0.632.401), weitergeführt.

Als jüngste EFTA-Freihandelsabkommen wurden am 24. Juni jenes mit dem Libanon (Ziff. 8.2.1) und am 17. Dezember jenes mit Tunesien unterzeichnet. Mit dem Inkrafttreten dieser Abkommen erhalten die Wirtschaftsakteure der EFTA-Staaten

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