Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2004 sowie Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen
3.4 Sektorale multilaterale Zusammenarbeit im Energiebereich
Bundesblatt · BBl 2005 1179Bundesblatt · BBl 2005 1089
16. Oktober 2003 verschärft; die Ausnahmemöglichkeiten vom Einreiseverbot in die Schweiz im Hinblick auf einen politischen Dialog über Myanmar wurden indessen aufrecht erhalten (Verordnung vom 2. Oktober 2000 über Massnahmen gegenüber Myanmar; SR 946.208.2; AS 2003 3755).
Auf bilateraler Ebene ging das im Juni 2003 geographisch und qualitativ erweiterte IAO-Projekt zur technischen Zusammenarbeit mit dem südlichen Afrika zur Stärkung des sozialen Dialogs und des Arbeitsfriedens in eine weitere Umsetzungsphase. So wurden vom Frühling 2004 an KMU im Textil- und Bekleidungssektor der Region KwaZulu-Natal (Südafrika) in Fragen der Einhaltung fundamentaler Sozialnormen beraten und geschult. Das im Rahmen des Weltgipfels für nachhaltige Entwicklung 2002 in Johannesburg unterzeichnete Zusammenarbeitsabkommen der Schweiz mit der IAO, der UNIDO und dem United Nations Environment Program (UNEP) wird gegenwärtig in Lateinamerika, Vietnam und Indien in Zusammenarbeit mit der IAO umgesetzt. Mit diesem Projekt werden Produktionszentren finanziert, welche die Einhaltung von sozialen und Umweltnormen fördern. Die Einhaltung dieser Normen soll in den genannten Ländern den Unternehmen die Beteiligung an den globalen Produktionsketten erleichtern und ihre Wettbewerbschancen auf dem Weltmarkt erhöhen. Das 2001 begonnene Projekt zur Entwicklung der Humanressourcen und der Beziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern in zwei chinesischen Wirtschaftsförderungszonen läuft Ende 2004 aus. Über eine neue Projektzusammenarbeit mit der IAO in China werden gegenwärtig Gespräche geführt. Die Schweiz leistet durch diese technischen Zusammenarbeitsprojekte auch einen Beitrag zur raschen und konkreten Umsetzung der Millenniums-Entwicklungsziele und zur Förderung der sozialen Verantwortung von Unternehmen im Rahmen der im Global Compact des Generalsekretärs der Vereinten Nationen festgelegten Prinzipien.
3.4 Sektorale multilaterale Zusammenarbeit im Energiebereich
Die Internationale Energie-Agentur (IEA) ist eine selbständige Institution innerhalb der OECD und zählt 26 Staaten als Mitglieder. Ihre Hauptziele sind die Sicherstellung der Energieversorgung mit Erdöl sowie die Bekämpfung von Versorgungskrisen. Im Laufe ihres dreissigjährigen Bestehens wurde die Thematik der Versorgungssicherheit im Erdölbereich im Sinne einer Diversifizierung der Energieträger und der Förderung höherer Energieeffizienz erweitert. Der am 16. April 1998 in Kraft getretene Energiecharta-Vertrag bildet den rechtlichen Rahmen zu einer langfristigen gesamteuropäischen und euroasiatischen Zusammenarbeit im Energiesektor.
Die Internationale Energie-Agentur feierte im April auf Einladung der Türkei in Istanbul ihr 30-jähriges Bestehen. Der türkische Energieminister wies in seiner Willkommensrede insbesondere auf die wichtige geopolitische Lage seines Landes im Öl- und Gastransit hin. Die Delegationen der Mitgliedsländer werden in den kommenden Jahren mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert werden, so mit der Versorgungssicherheit in liberalisierten Energiemärkten, den politischen Rahmenbedingungen zur Garantie der kurz- und langfristig notwendigen Investitionen