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Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2004 sowie Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen

3.3.1 UNCTAD

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 1175Bundesblatt · BBl 2005 1089

Bei der Überprüfung der Handelspolitik der Schweiz im Jahre 2004 wurde u.a. die Notwendigkeit hervorgehoben, Strukturreformen zu beschleunigen, um das Schweizer Wirtschaftswachstum zu verstärken. Des Weiteren wurde empfohlen, die Kohärenz zwischen den multilateralen Verpflichtungen und den Beziehungen mit der EU zu verbessern sowie den Zusammenhang zwischen der Schweizer Landwirtschaftspolitik mit ihren Besonderheiten und dem Handel deutlicher aufzuzeigen. Weitere Empfehlungspunkte betrafen tarifarische und nicht-tarifarische Aspekte, die Harmonisierung der technischen Regelungen und Normen (insbesondere mit jenen der EU), die Dienstleistungen, das geistige Eigentum sowie das öffentliche Beschaffungswesen.

3.3 Vereinte Nationen (UNO)

3.3.1 UNCTAD

Die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) wurde 1964 gegründet und hat zum Ziel, die Entwicklungsländer in die Weltwirtschaft zu integrieren. Sie ist innerhalb des UNO-Systems die wichtigste Institution für die integrierte Behandlung von Handels-, Investitions- und Technologiefragen. Die Schweiz ist Gründungsmitglied der UNCTAD. Die UNCTAD zählt 192 Mitgliedstaaten.

Im Zentrum der elften UNO-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD XI) vom 13. bis zum 18. Juni in São Paulo stand die Verbesserung der Kohärenz zwischen der wirtschaftlichen Globalisierung und den Bedürfnissen der Dritten Welt.

Mit dem «Konsens von São Paulo» wurde ein politisches Dokument verabschiedet, das den vier Jahre zuvor an der UNCTAD X in Bangkok lancierten Aktionsplan ergänzt. Für die kommenden vier Jahre werden der UNCTAD werden darin für die kommenden vier Jahre Leitlinien vorgegeben für entwicklungsstrategische Analysen, für die Stärkung der Produktionskapazitäten der KMU in der Dritten Welt und für die Begleitung von Verhandlungen im multilateralen Handelssystem. Die UNCTAD wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass das Welthandelssystem die Interessen der Entwicklungsländer gebührend berücksichtigt und ein von allen Mitgliedern getragenes Regelwerk entstehen kann. Als wichtigstes Ergebnis von São Paulo ist die Neulancierung des Konzepts für einen verstärkten «Süd-Süd-Handel», namentlich durch eine Reform des Zollpräferenzensystems unter Entwicklungsländern, zu erwähnen.

Die Schweiz setzte sich an der Konferenz dafür ein, dass sich die UNCTAD auf ihre Kernkompetenzen konzentriert und dabei im Rahmen des internationalen Handels die Umwelt- und Sozialfragen stärker berücksichtigt. Sie nutzte die Gelegenheit, die wichtigsten der gemeinsam mit der UNCTAD geführten Projekte in der technischen Entwicklungszusammenarbeit vorzustellen und dabei aufzuzeigen, wie die an der Konferenz diskutierten Themen umgesetzt werden können.

Im Berichtsjahr hat die Schweiz im Handelsbereich zwei neue UNCTAD-Initiativen unterstützt: zum einen ein regionales Programm zur Stärkung der Institutionen in den Bereichen Wettbewerbspolitik und Konsumentenschutz in fünf Staaten Latein-