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Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2004 sowie Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen

3.1.1 Tagung des OECD-Rates auf Ministerebene

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 1159Bundesblatt · BBl 2005 1089

COST bezieht in den zurzeit laufenden 180 Aktionen rund 30 000 Forschende in ganz Europa ein. Im Berichtsjahr wurden 31 neue COST-Aktionen bewilligt. Die Schweiz nimmt heute an etwa 80 Prozent der laufenden COST-Aktionen teil. Im Berichtsjahr hat die Schweiz 28 COST-Aktionen unterzeichnet. Die Aufwendungen des Bundes für COST beliefen sich 2004 auf insgesamt acht Millionen Franken. Die Schweizer Beteiligung umfasst den ETH-Bereich (49 %), Universitäten und Fachhochschulen (37 %), die Privatwirtschaft (5 %) sowie verschiedene Bundesstellen (9 %).

3 Multilaterale Wirtschaftszusammenarbeit

3.1 Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)

Der OECD-Rat befasste sich schwergewichtig mit der Finanzierung der Gesundheitssysteme, dem Problem des demographischen Wandels sowie der Reform der Organisation. Im Berichtsjahr tagten mehrere Fachausschüsse auf Ebene der Minister, darunter erstmals die Gesundheitsminister.

Die OECD examinierte die Schweiz auf den Gebieten Korruptionsbekämpfung sowie Arbeitsmarktpolitik (Vereinbarkeit von Beruf und Familie).

Die Schweiz hat erreicht, dass keines ihrer Steuerregime auf einer schwarzen Liste der OECD figuriert.

3.1.1 Tagung des OECD-Rates auf Ministerebene

Der OECD-Rat auf Ministerebene tagte am 13./14. Mai in Paris unter mexikanischem Vorsitz. Die Schweiz war durch den Vorsteher des EVD und den Staatssekretär für Wirtschaft vertreten.

Neben dem internationalen Handel und insbesondere der Doha-Runde befasste sich der Ministerrat schwergewichtig mit (1) der nachhaltigen Finanzierung der Gesundheitssysteme, (2) der Sicherung des Wirtschaftswachstums in durch Überalterung gekennzeichneten Industriegesellschaften und (3) der Reform der OECD. Ferner widmete sich die Konferenz der nachhaltigen Entwicklung (mit den drei Dimensionen Wirtschaft, Umwelt und Soziales), welche die OECD als eines der übergeordneten Ziele einstuft. Dazu hatten die OECD-Ministerkonferenzen von 1998 (vgl. Ziff. 812 des Berichts 98/1+2) und von 2001 (vgl. Ziff. 4.1.1 des Berichts 2001) Mandate verabschiedet, wonach bis 2004 mehr Klarheit über das Potenzial und die Auswirkungen der sozialen Dimension zu schaffen sei.

Die Gesundheitsminister, die erstmals ein OECD-Treffen durchführten, waren sich einig, dass die Gesundheitssysteme langfristig finanziell tragbar sein müssen. Sie forderten eine stärkere Ausrichtung der Gesundheitssysteme auf Präventivmassnahmen und auf Verbesserungen des Preis-Leistungs-Verhältnisses.

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