Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2004 sowie Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen
3.1.2.1.1 Tagung der Wissenschafts- und Technologieminister
Bundesblatt · BBl 2005 1160Bundesblatt · BBl 2005 1089
Bezüglich der Bevölkerungsalterung betonten die Minister, dass sich das Renteneintrittsverhalten ändern müsse. Sie vertraten die Auffassung, die Koppelung von Rentenhöhe und -alter an die Lebenserwartung könne die Stabilität der Rentensysteme erhöhen. Grundlegende Bedeutung komme der Verbesserung der Qualifikationen durch lebenslanges Lernen zu. Die Schweiz rief die vom Bundesrat festgelegte Strategie in Erinnerung, wonach die Nachhaltigkeit der Finanzierung am ehesten gesichert werden kann, wenn ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum besteht und die Finanzierung der Altersvorsorge im Zusammenwirken von Verteilung und Kapitalisierung sichergestellt wird. Der auf den drei Säulen beruhende Finanzierungsansatz ist im OECD-Raum kaum umgesetzt. Um das Vertrauen in eine nachhaltige Finanzierung im OECD-Raum zu stärken, ist u.a. die Umsetzung griffiger Rahmenbedingungen bei der Corporate Governance ein wichtiges Anliegen. Die Richtlinien der OECD spielen hier eine Pionierrolle (vgl. Ziff. 3.1.4.2).
Die Reform der OECD visiert interne Veränderung an (u.a. Sicherung der finanziellen Basis, Effizienzsteigerung) sowie Veränderungen in Bezug auf die Erweiterung und die Zusammenarbeit mit Nichtmitgliedsländern. Angesichts des Interesses vieler Staaten an einer Aufnahme in die OECD sollen Kriterien für die Mitgliedschaft festgelegt werden. Was die interne Reform angeht, ist ein Überprüfungsmechanismus der Mandate und Leistungen der OECD-Ausschüsse sowie eine neue Methode für die Entscheidungsfindung vorgesehen. Letztere erlaubt eine erleichterte Beschlussfassung, da in den bezeichneten Bereichen das Veto nicht mehr zur Anwendung kommt.
Schliesslich unterstützten die Minister die Ausrichtung der Arbeiten und Empfehlungen der OECD auf den Gebieten der Strukturanpassung und der Regulierungsreformen. Sie plädierten für einen wirksameren Wettbewerb in den Sektoren Industrie und Dienstleistungen. Die Schweiz hat bereit erklärt, auf ihre Regulierungspraxis von der OECD examinieren zu lassen.
3.1.2 Schwerpunkte der analytischen Tätigkeiten
3.1.2.1 Tagungen von OECD-Ausschüssen auf Ministerebene
3.1.2.1.1 Tagung der Wissenschafts- und Technologieminister
Unter dem Leitmotiv «Wissenschaft, Technologie und Innovation für das 21. Jahrhundert» tagte am 29./30. Januar unter australischer Präsidentschaft der Ausschuss für Wissenschafts- und Technologiepolitik. Die Schweizer Delegation wurde vom Vorsteher des EDI geleitet. Die Minister befassten sich mit der Rolle von Wissenschaft und Technologie bei der Förderung der nachhaltigen Entwicklung. Einigkeit herrschte darüber, dass die Biotechnologie ein wichtiger Motor für die Zukunft von Medizin und Landwirtschaft ist. Bis 2006 soll ein weltweites Netzwerk für die biologische Forschung geschaffen werden. Die internationale Zusammenarbeit in der Hochenergiephysik und der Neuroinformatik – sie hat die Speicherung, Verarbeitung, Verbreitung und Nutzung der Datenmengen der Gehirnforschung zum Inhalt-, soll verstärkt werden. Ferner erörterten die Minister den Beitrag von Wissenschaft und Forschung zur Lösung von Problemen beim Umgang mit Risiken und Sicherheitsfragen sowie die Frage der Finanzierung der öffentlichen und der privaten Forschung. Die behandelten Themen sind für die Schweiz von grossem Interes-