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Botschaft zum Bundesgesetz über die Verbesserung der steuerlichen Rahmenbedingungen für unternehmerische Tätigkeiten und Investitionen (Unternehmenssteuerreformgesetz II)

5.1.1 Konzept und Funktionsweise der Arbeitsbeschaffungsreserven

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 4830Bundesblatt · BBl 2005 4733

5 Aufhebung der Bundesgesetze über die Bildung steuerbegünstigter Arbeitsbeschaffungsreserven (ABRG)

5.1 Ausgangslage

5.1.1 Konzept und Funktionsweise der Arbeitsbeschaffungsreserven

Mit dem Instrument der Arbeitsbeschaffungsreserven (ABR) soll ein antizyklisches Investitionsverhalten des privaten Unternehmenssektors gefördert werden. Der Grundgedanke ist folgender: Im Konjunkturaufschwung bilden die Unternehmen Reserven, was dämpfend wirkt; im Konjunkturabschwung tätigen sie mit den gebildeten Reserven Investitionen und stützen so die Nachfrage.

Für dieses aus gesamtwirtschaftlicher Sicht erwünschte antizyklische Verhalten werden die Unternehmen mit Steuerersparnissen belohnt, indem der Gewinn, der für die Bildung von ABR-Reserven verwendet wird, weder beim Bund noch im Kanton der direkten Steuer unterliegt. ABR funktionieren also nach dem Prinzip von Leistung und Gegenleistung.

Die Unternehmen entscheiden autonom über die Bildung von Arbeitsbeschaffungsreserven. Der Bund hat von der Verfassungskompetenz, die Unternehmen zur Bildung solcher Reserven verpflichten zu können, nicht Gebrauch gemacht. In Perioden allgemeiner Freigabe entscheiden die Unternehmen ebenfalls eigenständig, ob sie Reserven auflösen wollen oder nicht.

Die jährliche ABR-Einlage darf höchstens 15 % des handelsrechtlichen Gewinns betragen; die Summe der Reserve ist auf 20 % der AHV-pflichtigen Lohnsumme beschränkt. Zur Bildung von ABR berechtigt sind u.a. Unternehmen mit mindestens 20 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, wobei die Kantone einen Antrag auf eine Mindestzahl von 10 stellen können, was die Mehrheit tat.

Damit die ABR in einer rezessiven Phase unmittelbar greifbar sind, müssen sie beim Bund oder einer Bank auf ein Sperrkonto einbezahlt werden. Die Einlagen werden marktüblich verzinst. ABR können grundsätzlich nur über die Durchführung von Arbeitsbeschaffungsmassnahmen, d.h. Investitionen, aufgelöst werden. Der Investitionsbegriff wird dabei weit gefasst. Namentlich gelten auch Forschungs- und Entwicklungsausgaben, Umschulung und Weiterbildung, Exportförderung und Marketing-Kampagnen als Arbeitsbeschaffungsmassnahmen. Für die durchgeführten Massnahmen muss ein Nachweis erbracht werden, andernfalls kommt es zur Nachbesteuerung.

Neben der allgemeinen Freigabe der ABR durch das EVD in Zeiten des Konjunkturabschwungs gibt es die Freigabe für das einzelne Unternehmen, falls ihm wirtschaftliche Schwierigkeiten drohen oder solche bereits eingetreten sind.