Botschaft zum 9. Rahmenkredit für Investitionsbeiträge an konzessionierte Eisenbahnunternehmen für die Jahre 20072010 und zur Umwandlung des der BLS Lötschbergbahn gewährten Baukredits in bedingt rückzahlbare Darlehen
2.4.1 Gewährleistung eines hohen Sicherheitsniveaus
Bundesblatt · BBl 2006 3913Bundesblatt · BBl 2006 3897
– alle Bevölkerungsgruppen und Landesteile Zugang zu einer sicheren Mobilität haben und die Beeinträchtigungen der Lebensqualität durch den Verkehr minimiert werden (Dimension Gesellschaft).
Die Infrastrukturbestellung ist wichtig für Erreichung verkehrspolitischer Ziele
Der öffentliche Verkehr und speziell das engmaschige und leistungsfähige Eisenbahnnetz der Schweiz spielen bei der Erfüllung dieser Ziele eine wichtige Rolle. Dieser Tatsache trägt der Bund mit der Bestellung eines definierten Infrastrukturangebots Rechnung. Damit soll die Voraussetzung geschaffen werden, dass ein möglichst hoher Anteil des Personen- und Güterverkehrs effizient auf der Schiene durchgeführt werden kann.
Aus diesem übergeordneten Ziel lässt sich unter Berücksichtigung einer Gesamtsicht der verkehrlichen Anforderungen (Fernverkehr, Regionalverkehr, Güterverkehr) eine Reihe von Einzelzielen ableiten, die im Folgenden näher beleuchtet werden. Dabei ist stets zu beachten, dass die Eisenbahninfrastruktur nie einem Selbstzweck dienen kann, sondern möglichst optimal auf den Verkehr abgestimmt werden muss, der auf ihr abgewickelt werden soll.
Mit der Bestellung des Betriebs und Unterhalts der Eisenbahninfrastruktur verknüpft der Bund die Erwartung, dass folgende Ziele erreicht werden:
– Gewährleistung eines hohen Sicherheitsniveaus,
– Gewährleistung der Leistungsfähigkeit des Netzes,
– optimale Nutzung der vorhandenen Kapazitäten,
– Verbesserung der Interoperabilität,
– Reduktion der Betriebs- und Unterhaltskosten.
2.4.1 Gewährleistung eines hohen Sicherheitsniveaus
Der Bundesrat erwartet von den Eisenbahnunternehmen, dass sie das heutige, im internationalen Vergleich hohe Sicherheitsniveau im Schweizer Schienenverkehr aufrechterhalten. Unter Berücksichtigung des wirtschaftlich Tragbaren und der technischen Entwicklung muss auf neue oder steigende Gefährdungspotenziale mit geeigneten Massnahmen reagiert werden, damit das gegenwärtige Sicherheitsniveau erhalten bleibt.
Sicherheitsziele
Der Bundesrat erwartet von den Infrastrukturbetreiberinnen, dass sie geeignete Massnahmen ergreifen, um die Eintretenswahrscheinlichkeit und das Schadenspotenzial von erkannten zu hohen Risiken zu verringern. Dabei gilt es insbesondere die folgenden Zielsetzungen zu erreichen:
– Ein hoher Schutz vor Zugskollisionen und Entgleisungen ist gewährleistet.
– Das Sicherheitsniveau in bestehenden Eisenbahntunnels ist verbessert.
– Risiken aus nicht EBV-konformen Bahnübergängen sind reduziert.