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Botschaft zum 9. Rahmenkredit für Investitionsbeiträge an konzessionierte Eisenbahnunternehmen für die Jahre 2007–2010 und zur Umwandlung des der BLS Lötschbergbahn gewährten Baukredits in bedingt rückzahlbare Darlehen

2.4.3 Optimale Nutzung der vorhandenen Kapazitäten

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 3915Bundesblatt · BBl 2006 3897

Hohe Verfügbarkeit des Netzes

Entscheidend für die Leistungsfähigkeit des Netzes ist neben der adäquaten Dimensionierung der Anlagen deren Verfügbarkeit. Eine wichtige und anspruchsvolle Aufgabe der Infrastrukturbetreiberinnen ist es darum, die Auswirkungen von Störungen auf den Betriebsablauf trotz Zunahme der Netzauslastung auf einem vertretbaren Niveau zu halten. Um diese Zielvorgabe zu konkretisieren, sollen Zielwerte für die maximale Anzahl Störungen und induzierte Verspätungsminuten verschiedener Quellen, z.B. Sicherungsanlagen oder Fahrleitung, vereinbart werden.

Für die Gewährleistung der Leistungsfähigkeit des Netzes sind insbesondere folgende Zielvorgaben zu beachten:

– Die Dimensionierung der Anlagen und die einhergehenden Planungsarbeiten sind auf die Anforderungen aller auf dem jeweiligen Netzbereich verkehrenden EVU auszurichten.

– Die hohe Verfügbarkeit der Anlagen und der stabil aufgebaute Fahrplan gewährleisten eine pünktliche Verkehrsabwicklung.

– Die Zahl der Verspätungsminuten pro Zugskilometer bleibt trotz der höheren Netzauslastung konstant.

2.4.3 Optimale Nutzung der vorhandenen Kapazitäten

Mit seinem Engagement in der Finanzierung des Infrastrukturbetriebs und der Investitionen verknüpft der Bund den Anspruch, dass die vorhandenen Kapazitäten von Strecken und Knoten des Eisenbahnnetzes möglichst optimal ausgelastet werden. Auch für die Erreichung des Verlagerungsziels ist die optimale Kapazitätsauslastung wichtig. Damit dieses Ziel erreicht werden kann, kommt der Trassenplanung und -vermarktung im Bereich der Normalspurbahnen eine besondere Bedeutung zu.

Gewährleistung einer unabhängigen Kapazitätszuteilung

Die bisherige Praxis der Trassenvergabe auf dem Normalspurnetz über den gemeinsamen One-Stop-Shop der integrierten Bahnen SBB, BLS und RM entspricht zwar nicht den Anforderungen an die Unabhängigkeit, wie sie in der EU-Richtlinie 2001/14 gefordert ist. Da es bis heute zu keinen Klagen bei der Schiedskommission gekommen ist, ist aber davon auszugehen, dass die Trassenvergabe diskriminierungsfrei erfolgt.

Mit der im Rahmen der Bahnreform 2 vorgesehenen Änderung des EBG beabsichtigte der Bundesrat – entsprechend den Bestimmungen des Landverkehrsabkommens mit der Europäischen Gemeinschaft –, auch die «Eisenbahnpakete 1+2» der EU in das schweizerische Recht zu übernehmen. Der Bundesrat wird hierzu dem Parlament in der zweiten Hälfte dieses Jahres eine neue Botschaft unterbreiten. Bis zu einer Änderung des EBG bleiben die Infrastrukturbetreiberinnen für eine diskriminierungsfreie Trassenvergabe auf ihrem Netz verantwortlich, selbst wenn sie diese Aufgabe an Dritte delegieren, wie dies bereits heute zum Teil der Fall ist.

SBB, BLS, SOB und der Verband öffentlicher Verkehr (VöV) sind im Januar 2006 noch einen Schritt weitergegangen und haben eine rechtlich selbständige Trassenvergabestelle in Form einer Aktiengesellschaft gegründet, an der sie zu gleichen Teilen beteiligt sind. Diese Stelle soll für die beteiligten Bahnen und weitere Infra-