Botschaft zum 9. Rahmenkredit für Investitionsbeiträge an konzessionierte Eisenbahnunternehmen für die Jahre 20072010 und zur Umwandlung des der BLS Lötschbergbahn gewährten Baukredits in bedingt rückzahlbare Darlehen
2.5.2 Investitionsbeiträge
Bundesblatt · BBl 2006 3922Bundesblatt · BBl 2006 3897
Weitere Projekte wurden von den Unternehmen in Kenntnis der knappen Bundesfinanzen gar nicht erst eingereicht. Die Liste ist deshalb nicht vollständig bezüglich der in den nächsten Jahren anstehenden kleineren Erweiterungsinvestitionen. Sie zeigt aber, dass es sich im Allgemeinen um sinnvolle und für die weitere Entwicklung notwendige Ergänzungen im Schienennetz handelt.
Tabelle 4
Anteil des 9. Rahmenkredits an den Investitionsbeiträgen
Die nachstehenden Rubriken des Finanzplans 07–09 bilden die finanzielle Grundlage für die Bemessung des 9. Rahmenkredits:
2007 2008 2009 2010 Total
802.3600.210 andere KTU Betriebs- 234,7 240,3 245,7 249,3 970,0 beitrag Infrastruktur
802.4600.210 andere KTU Abschrei- 120,0 120,0 120,0 121,8 481,8 bung Infrastruktur
802.4200.210 andere KTU Darlehen 138,7 140,6 142,7 144,9 Infrastrukturinvestitionen 802.4600.107 Agglomerationsverkehr 32,7 599,7
Total 526,2 500,9 508,4 516,0 2 051,5
Für Investitionsdarlehen sind somit 600 Millionen Franken eingestellt. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass immer wieder Verschiebungen zwischen den beiden Investitionsbeitragsarten notwendig sind. Da die Abgeltung (Deckung des Abschreibungsaufwandes der Transportunternehmen) nicht durch einen Verpflichtungskredit oder Zahlungsrahmen gesteuert wird, gibt es keine Möglichkeit, das Gesamtvolumen der Investitionsbeiträge festzulegen. Dieses wird allein durch die Budgetbeschlüsse definiert, was auch, wie eingangs erwähnt, eine wesentliche Planungsunsicherheit für die Bahnen darstellt. Beseitigen lässt sich dieser Mangel erst durch eine Änderung des Eisenbahngesetzes (6. und 7. Abschnitt). Verschiebungen zwischen den beiden Beitragsarten müssen aber möglich bleiben.
Unter Wahrung des Gesamtrahmens von 2,052 Mrd. Fr. fügen sich die Mittel aus dem 9. Rahmenkredit voraussichtlich wie folgt in die Finanzierung des Eisenbahnnetzes (ohne SBB) ein: