DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft über den Beitrag der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten Europäischen Union

Anhänge 1 Memorandum of Understanding (Schweiz-EU)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 533Bundesblatt · BBl 2007 489

Anhang

Allgemeine Beschreibung des Inhalts der Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und den neuen Mitgliedstaaten der Europäischen Union

(nachstehend «Partnerstaaten» genannt)

Die 10 Rahmenabkommen enthalten die allgemeinen Grundsätze für die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dem betreffenden Partnerstaat. Auf der Grundlage dieser Rahmenabkommen werden dann Projektvereinbarungen geschlossen, in denen die technischen Aspekte der Projekte geregelt werden.

Der Regelinhalt eines Rahmenabkommens kann wie folgt zusammengefasst werden:

1. Bezugnahme auf die Vereinbarung;

2. Ziele der Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dem Partnerstaat;

3. Beginn und Dauer der Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dem Partnerstaat;

4. Höhe des schweizerischen Beitrags, Überprüfung durch die Schweiz und die Europäische Gemeinschaft;

5. Rahmenkonzept (vorrangige Finanzierungsbereiche, Grundsätze, Partner) für die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dem Partnerstaat;

6. Auswahlverfahren und -kriterien (einschliesslich der Unterrichtung der Europäischen Kommission und der Abstimmung mit ihr), Genehmigung und Durchführung der Projekte und Programme;

7. Form der Finanzierung der Projekte und Programme;

8. Grundsätze für die Verwendung der bereitgestellten Mittel, Höchstbetrag der Beiträge, Verwaltungskosten (höchstens 5 %), Zahlungsmodalitäten, Finanzkontrolle und Verwaltung;

9. Zuständigkeiten und Abstimmung in Bezug auf die Durchführung des Rahmenabkommens.