Botschaft über den Beitrag der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten Europäischen Union
5 Lissabon/Göteborg Strategie
Bundesblatt · BBl 2007 550Bundesblatt · BBl 2007 489
«Wissen und Innovation für Wachstum» und «Mehr und bessere Arbeitsplätze schaffen».58
Dass die Mitgliedstaaten noch weit von den in der Lissabon-Agenda festgesetzten Zielvorgaben entfernt sind, zeigt der Beschäftigungsdurchschnitt in der EU-25 von 63,9 % im Jahre 2003. Um die Zielvorgabe von 70 % Beschäftigung zu erfüllen, sollte die Beschäftigungsquote 2005 etwa bei 67 Prozent liegen. Lediglich Dänemark, Schweden, die Niederlande und Grossbritannien können eine Beschäftigungsquote von 70 Prozent vorweisen, während diese in Polen lediglich 51,2 % beträgt. Damit die neuen Mitgliedstaaten der Lissabon-Vorgabe nachkommen können, bedarf es gemäss den Schätzungen der EU-Kommission einer Zunahme um einen Viertel der jetzigen Beschäftigungsquoten, was einer Zunahme von 7 Millionen Arbeitsplätzen entspricht.
Ein etwas differenzierteres Bild ergibt sich auf regionaler Ebene. Nur ein Viertel der EU-25-Bevölkerung lebt in Regionen, in denen eine Beschäftigungsquote von 70 % bereits erreicht wurde. 200 der 254 Regionen liegen noch darunter. Beinahe 15 Prozent der Bevölkerung leben in Regionen mit einer Beschäftigungsquote von unter 55 %. Diese Regionen befinden sich vor allem in den neuen Mitgliedstaaten sowie im südlichen Teil von Spanien und Italien.
Der Rat von Göteborg und die EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung59
Die Strategie von Göteborg (2001) enthält die Forderung, dass alle wichtigen politischen Massnahmen einer «Umweltfolgenbewertung» unterzogen werden, und sie verfolgt das Ziel einer besseren Koordinierung bestehender nationaler Strategien. Dabei liegt der Schwerpunkt auf den Preisen, welche die tatsächlichen volkswirtschaftlichen Kosten widerspiegeln sollen (Verursacherprinzip), insbesondere in vorrangigen Schlüsselbereichen wie Klimawandel, Verkehr, Volksgesundheit und Management natürlicher Ressourcen.
Die Europäische Union hat mit der Annahme des Amsterdamer Vertrages im Jahr 1997 die Förderung einer «harmonischen, ausgewogenen und nachhaltigen Entwicklung von Wirtschaftstätigkeiten» als weiteres EU-Ziel hinzugefügt. Allerdings steht eine Definition zum Begriff «nachhaltige Entwicklung» im europäischen Sprachgebrauch noch aus. Zurzeit beschreibt die EU-Kommission die nachhaltige Entwicklung als eine Entwicklung, welche die gegenwärtigen Bedürfnisse erfüllt, ohne die Fähigkeit künftiger Generationen zur Erfüllung ihrer eigenen Bedürfnisse zu beeinträchtigen.60
58 EUK – Pressemitteilung: «EU-Kommission mit ehrgeiziger Strategie für Wachstum und Beschäftigung – Aktionsprogramm» (2. Februar 2005): http://europa.eu.int/rapid/ pressReleasesAction.do?reference=IP/05/130&format=HTML&aged=0&language= de&guiLanguage=en.
59 Quelle: Vorschlag der Europäische Kommission für den Europäischen Rat in Göteborg: Mitteilung der Kommission– Nachhaltige Entwicklung in Europa für eine bessere Welt: Strategie der Europäischen Union für die nachhaltige Entwicklung, 15. Mai 2001, (KOM [2001] 264), 20 Seiten.
60 Quelle: Europäische Union / Regionalpolitik: «Wettbewerbsfähigkeit, nachhaltige Entwicklung und Zusammenhalt in Europa – Von Lissabon nach Göteborg» (Broschüre), 2003, Seite11, 22–30.