Botschaft über die Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS
Übersicht
Bundesblatt · BBl 2007 564Bundesblatt · BBl 2007 559
3 Auswirkungen602
3.1 Finanzielle Auswirkungen auf den Bund602
3.2 Personelle Auswirkungen auf den Bund603
3.3 Auswirkungen auf Bund, Kantone und Gemeinden603
3.4 Volkswirtschaftliche Auswirkungen603
4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zum Finanzplan604
5 Rechtliche Aspekte604
5.1 Verhältnis zum europäischen Recht604
5.2 Unterstellung unter die Ausgabenbremse604
5.3 Gesetzesgrundlage und Erlassform604
Anhänge 1 Die bisherigen Rahmenkredite der Ostzusammenarbeit605
2 Transition, Kohäsion, zwei Konzepte, zwei internationale Agenden606
3 Neue Armut und soziale Entwicklung608
4 Migration und Asylgesuche: Schweiz Migration in Osteuropa und GUS611
5 Zusammenspiel von humanitärer Hilfe (DEZA), Rückkehrhilfe (BFM)
und Transitionsunterstützung (DEZA/SECO): die Rückkehrhilfe in Bosnien – Herzegowina und im Kosovo613
6 Aussenwirtschaftliche Rahmenbedingungen614
7 Wirtschaftliche Indikatoren615
8 Die acht Millenniums-Entwicklungsziele (MDG)618
9 Mittelverwendung des III. Rahmenkredits (1999–2005)619
10 Bilanz der Ostzusammenarbeit 1990–2002620
11 Die schweizerische Ostzusammenarbeit im internationalen Vergleich623
12 Der schweizerische Beitrag zum Stabilitätspakt für Südosteuropa624
13 Beispiel einer Kooperationsstrategie Bosnien-Herzegowina625
14 Die vier Themenschwerpunkte der Ostzusammenarbeit626
Bundesbeschluss über den Rahmenkredit zur Weiterführung der Zusammenarbeit mit Osteuropa und den Staaten der GUS (Entwurf)627