Botschaft zur Festlegung des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs sowie zum Bundesgesetz über die Änderungen von Erlassen im Rahmen des Übergangs zur NFA
1.4.2.3 Resultate
Bundesblatt · BBl 2007 692Bundesblatt · BBl 2007 645
zurückgegriffen wird. Die Indikatoren des GLA können aufgrund des Bundesgesetzes vom 26. Juni 199831 über die eidgenössische Volkszählung und den Vorgaben gemäss Entwurf zur Verordnung zum Finanz- und Lastenausgleich (FiLaV)32 berechnet werden. Beim SLA fehlt nach wie vor die Sozialhilfestatistik im engeren Sinn, so dass ebenfalls erst im Jahr 2007 mit einer vollständigen Datenbasis gerechnet werden kann. Der Bereich «Armut» des SLA wird deshalb für die Globalbilanz wiederum auf der Basis eines provisorischen Armutsindikators abgebildet. Dieser basiert auf der Anzahl Empfänger und Empfängerinnen von Ergänzungsleistungen, der Anzahl Einelternhaushalte sowie der Anzahl Langzeitarbeitslosen.
1.4.2.3 Resultate
Eine Zusammenfassung der Globalbilanz ist in Anhang 10 ersichtlich. Es ist zu beachten, dass die Zahlen dem Durchschnitt der Jahre 2004/05 und nicht den im Jahr 2008 effektiv anfallenden Be- und Entlastungen entsprechen.
In der Tabelle in Anhang 10 ist in der ersten Spalte nach der Kantonsbezeichnung der Durchschnitt der Ressourcenindizes der Jahre 2004/05 aufgeführt.
Die zweite Spalte zeigt die Auswirkungen der Aufgabenentflechtung in den Jahren 2004/05. Hierbei ist zu beachten, dass Nettozahlen aufgeführt sind, bei denen der Wegfall der Finanzkraftzuschläge und -abstufungen bereits berücksichtigt wurde. Die Zahlen in der zweiten Spalte zeigen somit die Auswirkungen der Aufgabenentflechtung unter der Annahme, dass alle Kantone dieselbe Finanzkraft aufweisen und dass keine Finanzkraftzuschläge ausbezahlt werden. Für die Gesamtheit der Kantone hätte die Aufgabenentflechtung netto zu einer Entlastung von 737 Millionen Franken geführt. Die Zahlen zeigen jedoch, dass die Kantone – je nach Ausgabenstruktur und dem Bezug von Bundesbeiträgen in den von der NFA betroffenen Aufgabenbereichen – in den Referenzjahren in sehr unterschiedlichem Ausmass durch die Aufgabenentflechtung be- oder entlastet werden.33
Die dritte Spalte enthält die Belastung der Kantone, welche sich in den Jahren 2004/05 aus der Reduktion des Kantonsanteils an der direkten Bundessteuer ergibt. Analog zur Entflechtung handelt es sich hier um die hypothetischen Auszahlungen
31 SR 431.112
32 Vgl. weiter unten Ziffer 1.9.
33 Analog zu den Berechnungen für die im Jahr 2008 zur Verfügung stehende Ausgleichssumme wurden die Beträge an die Beschlüsse der Eidg. Räte und die im Nachgang zur Vernehmlassung erfolgten Anpassungen in Übereinstimmung gebracht. Im Bereich der Betagtenhilfe mussten in der Globalbilanz die Daten zusätzlich um die hier nicht erfassten Beiträge an die regionalen Verbände in der Höhe von 5 Millionen Franken ergänzt und korrigiert werden. Unter Berücksichtigung der ebenfalls nicht erfassten Ausbildungsbeiträge sowie des Beschlusses der Eidg. Räte, wonach die Beiträge für das Hilfspersonal weiter duch die AHV subventioniert werden sollen, ergibt sich im Bereich der Betagtenhilfe eine um rund 6.1 Millionen Franken höhere Entlastung der Sozialversicherungen. Zusammen mit der Zinsbelastung für die nachschüssigen Zahlungen bei den kollektiven Leistungen resultiert eine um 18.4 Millionen Franken stärkere Belastung der Sozialversicherungen. Auch in der Globalbilanz 2004/05 wird zur Sicherstellung der Haushaltsneutralität den Sozialversicherungen diese Beträge durch entsprechende Anpassungen der Bundesbeiträge ausgeglichen, so dass für den Bund im Vergleich zum Vernehmlassungsbericht eine um 18.4 Millionen Franken höhere Belastung aus der Aufgabenentflechtung resultiert. Dadurch reduziert sich die für die neuen Ausgleichsinstrumente zur Verfügung stehende Summe um diesen Betrag.