Botschaft zur Festlegung des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs sowie zum Bundesgesetz über die Änderungen von Erlassen im Rahmen des Übergangs zur NFA
1.4.1.2 Dotierung der neuen Ausgleichsinstrumente
Bundesblatt · BBl 2007 670Bundesblatt · BBl 2007 645
Tabelle 1
Wegfall von Transfers des heute geltenden Systems 2008 (Berechnung der zur Verfügung stehenden Ausgleichssumme des Bundes im Jahr 2008)14
in 1000 Franken; (+) = Belastung Bund, (–) = Entlastung Bund
Wegfall Finanzkraftzuschläge und -abstufung –1 580 400
Aufgabenentflechtung +1 185 616
Reduktion Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer –2 086 000
Total Entlastung Bund –2 480 784 (= Summe für neue Ausgleichsinstrumente)
Die finanziellen Auswirkungen der NFA in den einzelnen Aufgabenbereichen im Jahr 2008 sind in Anhang 1 dargestellt. Tabelle 1 zeigt die Gesamtsumme der durch die NFA wegfallenden Transfers für das Jahr 2008. Auf der Entlastungsseite des Bundes (bzw. Belastung der Kantone) schlagen der Wegfall der Finanzkraftzuschläge mit 1,580 Milliarden Franken und die Reduktion des Kantonsanteils an der direkten Bundessteuer mit 2,086 Milliarden Franken zu Buche. Die Aufgabenentflechtung (ohne Finanzkraftzuschläge) führt hingegen zu einer Belastung des Bundes (bzw. Entlastung der Kantone) von 1,186 Milliarden Franken. Insgesamt wird somit der Bund durch den Wegfall des bisherigen Transfersystems mit 2,481 Milliarden Franken entlastet (bzw. die Kantone belastet).
1.4.1.2 Dotierung der neuen Ausgleichsinstrumente
Zur Wahrung der Haushaltsneutralität fliesst die Summe von 2,481 Milliarden Franken vollumfänglich in den Ressourcen- und Lastenausgleich. Gemäss Bundesgesetz vom 3. Oktober 2003 über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaG) legt die Bundesversammlung alle vier Jahre die Grundbeträge für folgende Ausgleichstöpfe fest:
– den Beitrag des Bundes an den Ressourcenausgleich = vertikaler Ressourcenausgleich;
– den Beitrag der ressourcenstarken Kantone an den Ressourcenausgleich = horizontaler Ressourcenausgleich;
– die Höhe des geografisch-topografischen Lastenausgleichs;
– die Höhe des soziodemografischen Lastenausgleichs.
In den Zwischenjahren werden die Grundbeträge gemäss den Vorgaben des FiLaG automatisch durch den Bundesrat fortgeschrieben. Beim Ressourcenausgleich richtet sich die Entwicklung der Beiträge nach der Veränderung des Ressourcenpotenzials,
14 Es ist zu beachten, dass es sich hierbei um die auf der Basis des Finanzplans des Bundes 2008 hochgerechneten Werte handelt. Diese entsprechen nicht den Zahlen der Globalbilanz 2004/05.