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Botschaft zur Festlegung des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs sowie zum Bundesgesetz über die Änderungen von Erlassen im Rahmen des Übergangs zur NFA

1.5.3 Die Berechnung und Finanzierung des Härteausgleichs

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 705Bundesblatt · BBl 2007 645

Abbildung 10 entspricht grundsätzlich Abbildung 6, jedoch inklusive der Entlastungsgrenze und den Auswirkungen des Härteausgleichs. Die Grafik zeigt, dass durch den Härteausgleich jeder ressourcenschwache Kanton beim Übergang zur NFA unterhalb der Belastungsneutralität liegt und somit netto entlastet wird.

Abbildung 10

Nettowirkung des Übergangs zur NFA nach Härteausgleich gemäss Globalbilanz 2004/05

Belastung in Prozent der SSE

40%

30%

20%

10%

0%

-10% HA (Einzahlung)

HA (Auszahlung)

-20% neues Ausgleichssystem

wegfallende Transfers

-30% 0%-Grenze

Entlastungsgrenze

-40%

ZG GE BS ZH SZ NW BL TI VD GL AG GR SH NE AR AI SG TG SO LU BE FR VS JU OW UR

Die Ressourcenpotenziale so wie einige Elemente des Lastenausgleichs der Jahre 2004 und 2005 basieren auf Schätzungen. Um die Qualität dieser Schätzungen und somit die Berechnungsgrundlagen des Härteausgleichs zu verbessern, wird die Schätzung des Ressoucenpotenzials 2004/05 in einem siebten Schritt auf der Basis der erstmals vollständig in den Kantonen erhobenen Daten zum Ressoucenpotenzial 2008 aktualisiert. Analog werden die Lastenindizes bereinigt, wobei insbesondere die Neuberechnung des Armutsindikators unter Berücksichtigung der ersten Resultate aus der neuen Sozialhilfestatistik im Vordergrund steht.

Auf der Basis der aktualisierten Ressourcen- und Lastenindizes sowie der zur Verfügung stehenden Summe für die neuen Ausgleichsinstrumente und der entsprechenden Aufteilung auf die einzelnen Instrumente wird im achten Schritt der Ressourcen- und Lastenausgleich 2004/05 aktualisiert. Zusätzlich ist in dieser Berechnung allfälligen vom Antrag des Bundesrats abweichenden Beschlüssen der Eidg. Räte zu den Dotationen Rechnung zu tragen.

Auf diesen Grundlagen wird im neunten Schritt die aktualisierte Globalbilanz 2004/05 vor Härteausgleich berechnet. Gleichzeitig wird auf der Basis des beschlossenen Gesamtvolumens des Härteausgleichs, der aktualisierten Schätzung des Ressourcenindex 2004/05 und der Ergebnisse der aktualisierten Globalbilanz 2004/05 die definitive Nettoentlastung der ressourcenschwachen Kantone durch die NFA ermittelt.