Botschaft zur Festlegung des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs sowie zum Bundesgesetz über die Änderungen von Erlassen im Rahmen des Übergangs zur NFA
1.5.3 Die Berechnung und Finanzierung des Härteausgleichs
Bundesblatt · BBl 2007 704Bundesblatt · BBl 2007 645
auch Kantone wie Bern und Luzern, welche durch den Übergang zur NFA grundsätzlich entlastet werden, in den Genuss von Härteausgleich kommen können. Der Grund dafür liegt darin, dass die Entlastung vor Härteausgleich im Vergleich zur erwünschten Entlastung zu gering ausfällt. Die Beiträge für solche Kantone sind jedoch relativ tief und werden teilweise durch den Finanzierungsbeitrag zum Härteausgleich wieder kompensiert. Die Berechnungen sind im Anhang 11 ersichtlich.
Abbildung 9
Kantone mit Anspruch auf Härteausgleich
Belastung in Prozent der SSE
10%
NE JU
5% FR
OW VS GL VD GR
0%
LU BE
AR SH AG
-5% TG
SG
SO AI
-10%
-15%
Kantone vor HA
-20%
Entlastungsgrenze
UR
-25%
60 65 70 75 80 85 90 95100
Ressourcenindex
Aus der Summe der einzelnen Ausgleichszahlungen ergibt sich das anfängliche Gesamtvolumen des Härteausgleichs in der Höhe von 430 Millionen Franken (vgl. Abbildung 7, Schritt 6). Dieser Betrag bildet die Grundlage für den Bundesbeschluss zum Härteausgleich und die entsprechenden Finanzierungsbeträge des Bundes und der einzelnen Kantone.
Finanziert wird der Härteausgleich – wie bereits erwähnt – zu zwei Dritteln durch den Bund und zu einem Drittel durch die Kantone selbst. Der Finanzierungsbeitrag jedes Kantons richtet sich – unabhängig von seiner Ressourcenstärke – nach der Wohnbevölkerung. Dies kommt einem einheitlichen Finanzierungsbeitrag pro Einwohner gleich. Gemäss Artikel 19 Absatz 3 FiLaG sind die Finanzierungsbeiträge Gegenstand des Bundesbeschlusses zum Härteausgleich. Die Verteilung der Mittel liegt hingegen gemäss Artikel 19 Absatz 5 FiLaG in der Kompetenz des Bundesrats (nach Anhörung der Kantone) und wird in der FiLaV geregelt. Die Finanzierungsbeiträge sowie die geschätzten Auszahlungsbeträge im Härteausgleich sind im Anhang 11 ersichtlich. Die definitive Verteilung des Härteausgleichs erfolgt aufgrund der aktualisierten Globalbilanz 2004/05 (voraussichtlich im Sommer 2007; vgl. Schritt 10).