Botschaft zu einem Bundesbeschluss über die finanziellen Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 2012 und 2013
3.5 Direktzahlungen
Bundesblatt · BBl 2010 5123Bundesblatt · BBl 2010 5097
zahlungssystems12 und der entsprechenden Botschaft sollen vom Parlament zusammen mit den Zahlungsrahmen 2014–2017 beraten werden.
78 Prozent der vorgesehenen Mittel sollen weiterhin als allgemeine Direktzahlungen ausgerichtet werden, die restlichen 22 Prozent als ökologische Direktzahlungen. Von den allgemeinen Direktzahlungen fliessen weiterhin über 60 Prozent ins Hügel- und Berggebiet und gut ein Viertel sind für die Produktion unter erschwerten Bedingungen vorgesehen. Die Aufteilung der Direktzahlungen innerhalb der Rubriken auf die verschiedenen Massnahmen ist in Abbildung 5 ersichtlich.
Abbildung 5
Aufteilung der Direktzahlungen auf die Massnahmen
Allgemeine Direktzahlungen Ökologische Direktzahlungen
5%
17%
31%
Flächenbeiträge 36%
Ökobeiträge RGVE-Beiträge Sömmerungsbeiträge TEP-Beiträge Regionale Programme 54%
Ethobeiträge Hangbeiträge
24%
16%
17%
Die jährlichen Beiträge innerhalb des Zahlungsrahmens Direktzahlungen sollen gegenüber dem Budget 2010 gesamthaft geringfügig reduziert werden. Die Flächenbeiträge und Beiträge für die Haltung Raufutter verzehrender Nutztiere (RGVE-Beiträge) sollen jährlich um 35 Millionen Franken gesenkt werden, da gemäss Schätzungen mit einer Reduktion der raufutterverzehrenden Tiere und weiterhin mit einem leichten Rückgang der landwirtschaftlichen Nutzfläche zu rechnen ist. Um die wirtschaftliche Situation der Landwirtschaft im Hügel- und Berggebiet zu verbessern, hat der Bundesrat im Frühling die Besitzstandwahrung für die Beiträge für die Tierhaltung unter erschwerenden Produktionsbedingungen (TEP-Beiträge) bis 2013 verlängert und die Direktzahlungsansätze für erschwerte Produktionsbedingungen erhöht. Deshalb steigen diese Mittel leicht an. Bei den Öko- und Ethoprogrammen sind Entwicklungen bei den Beteiligungen zu erwarten, die einen Mehrbedarf von rund 25 Millionen Franken gegenüber 2010 zur Folge haben. Ein wesentlicher Anteil daran werden die Projekte zur nachhaltigen Ressourcennutzung nach den Artikeln 77a und 77b LwG haben. Verschiedene solcher Projekte sind momentan in Erarbeitung und werden in den Jahren 2012 und 2013 umgesetzt werden.
12 Weiterentwicklung des Direktzahlungssystems, Bericht in Erfüllung der Motion der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates vom 10. November 2006 (06.3635), einsehbar unter: www.blw.admin.ch > Dokumentation > Publikationen > Berichte