Botschaft zur Totalrevision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes
3 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
Bundesblatt · BBl 2011 8879Bundesblatt · BBl 2011 8827
Verfahren zu beteiligen, die den Beschlüssen zu NFP, NFS und weiteren an ihn übertragenen Förderprogrammen vorausgehen.
Neu gegenüber geltendem Recht (jedoch nicht gegenüber der aktuellen Praxis) ist schliesslich Absatz 7, mit dem auf Gesetzesstufe (unter Abstützung auf Artikel 8 des Gesetzes) festgelegt wird, dass zwischen Bund und SNF periodisch eine Leistungsvereinbarung abgeschlossenen wird. Die Bestimmung dient sowohl der Transparenz bezüglich der Verfahren wie auch der Rechtssicherheit hinsichtlich der jeweils vereinbarten Inhalte.
Art. 11 Schweizerische Akademien
Die Aufgaben der Akademien wurden im Jahre 2006 umfassend überprüft. Die Bundesversammlung wurde über die Ergebnisse mit der BFI-Botschaft 200855 ausführlich informiert, hat darüber beraten und der Teilrevision des Gesetzes am 5. Oktober 200756 zugestimmt. Auf diesem Hintergrund sowie im Lichte der positiven Ergebnisse der Vernehmlassung zum Vorentwurf wird das Aufgabenprofil der Akademien gemäss geltendem Gesetz (Art. 9 FIFG) fortgeschrieben.
Neu gegenüber dem geltenden Gesetz wird in Absatz 1 – analog zum SNF und der KTI – auch für die Akademien eine allgemeine Zweckbestimmung eingefügt. Danach ist der Verbund der schweizerischen Akademien das Förderorgan des Bundes für die Stärkung der Zusammenarbeit in und zwischen allen wissenschaftlichen Disziplinen und für die Verankerung der Wissenschaft in der Gesellschaft.
Absatz 2 formuliert den Grundauftrag der Akademien. Um auf Gesetzesstufe eine angemessene Regelungsdichte zu wahren, wird hierbei – analog zum Verfahren beim SNF (Art. 10) – auf eine abschliessende und detaillierte Aufzählung verzichtet. So wird den Akademien ausreichend Flexibilität zugestanden, um periodenbezogen besondere Anliegen in den Vordergrund zu rücken. Im Weiteren geben ihnen diese Bestimmungen den notwendigen Freiraum, im Rahmen ihrer Mehrjahrespläne nach Bedarf auch spezifische Aufgaben in den Einzelakademien zur Geltung zu bringen. Insgesamt sind ihre Arbeiten jedoch auf die Schwerpunkte in den Buchstaben a–c hin orientiert.
Mit Absatz 3 werden die Einzelakademien zur interakademischen Koordination und zur Koordination namentlich mit den universitären Hochschulen, Fachhochschulen und pädagogischen Hochschulen verpflichtet. Wie beim SNF ist diese Koordinationsvorgabe spezifisch und deshalb durch die allgemeine, für alle Förderorgane geltende Selbstkoordination (Art. 40) nicht abgedeckt.
Mit Absatz 4 wird festgehalten, dass die Akademien die Zusammenarbeit von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie Expertinnen und Experten fördern, sei dies in Fachgesellschaften, Kommissionen oder weiteren von den Akademien nach Bedarf festzulegenden Formen (z.B. Arbeitsgruppen, Plattformen etc.) Diese Förderung soll mit Blick auf die Erfüllung ihrer Aufgaben nach Absatz 2 erfolgen.
Im Weiteren wird den Akademien in Absatz 5 die Unterstützung der internationalen wissenschaftlichen Zusammenarbeit ermöglicht. Dabei handelt es sich auch hier um eine explizite gesetzliche Abstützung der aktuellen Praxis: Die Akademien können im Rahmen ihrer Zuständigkeiten nationale Koordinationsplattformen oder wissen-
55 BBl 2007 1223 (S. 1378 ff.)
56 BBl 2007 6965