Botschaft zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, FABI)
Übersicht
Bundesblatt · BBl 2012 1583Bundesblatt · BBl 2012 1577
6 Grundzüge der Vorlage zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI)1608
6.1 Die Vorlage FABI im Überblick1608
6.2 Finanzierung1609
6.2.1 Zukünftiges Finanzierungssystem1609
6.2.2 Bahninfrastrukturfonds (BIF) für Betrieb, Substanzerhalt und Ausbau1610
6.2.3 Langfristige Planbarkeit und Flexibilität für bedarfsgerechten Mitteleinsatz1611
6.2.4 Kosten der Bahninfrastruktur1614
6.2.5 Effizienzsteigerungen bei Betrieb und Substanzerhalt der Bahninfrastruktur1615
6.2.6 Zweckgebundene Mittel für BIF1616
6.2.7 Finanzierungslücke – zusätzliche Mittel und Steuerungsmassnahmen nötig1618
6.2.8 Massnahmen zur Deckung der Finanzierungslücke1619
6.2.9 Gesamtkonzept Finanzierung – Abstimmung von Einlagen und Ausgaben1622
6.2.10 Übergang vom FinöV-Fonds zum BIF1626
6.2.11 Abgrenzung zwischen dem Bahninfrastrukturfonds und dem Infrastrukturfonds1626
6.2.12 Möglichkeit zur Vor- und Mitfinanzierung1627
6.3 Ausbau der Bahninfrastruktur1628
6.3.1 Grundsätze für die weitere Entwicklung der Bahninfrastruktur1628
6.3.1.1 Rahmenbedingungen für die Finanzierung des Ausbaus1628
6.3.1.2 Gesamtkonzept zum weiteren Ausbau der Bahninfrastruktur in Etappen1629
6.3.1.3 Basis: Langfristperspektive für die Bahn1630
6.3.1.4 Angebots- und Infrastrukturplanungen1632
6.3.2 Strategisches Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP) 1634 6.3.2.1 Das STEP im Überblick1634
6.3.2.2 Hintergründe und Entstehung des STEP1639
6.3.2.2.1 Nachfrageentwicklung1639
6.3.2.2.2 Engpässe1640
6.3.2.3 Projektanpassungen bei ZEB1643
6.3.2.4 Angebote und Infrastrukturmassnahmen des STEP1645
6.3.2.5 Weitere Teile des STEP inkl. Privatbahnen1649
6.3.2.6 Gesamtinvestitionen des STEP1653
6.3.3 Ausbau der Bahninfrastruktur (Ausbauschritt 2025)1653
6.3.3.1 Überblick über den Ausbauschritt 20251653
6.3.3.2 Nutzen des Ausbauschrittes 2025 in Verbindung mit ZEB im Überblick1654
6.3.3.3 Angebot und Infrastruktur des Ausbauschrittes 20251657
6.3.3.4 Nächster Ausbauschritt1660
6.3.3.5 Verwandte Vorlagen im Schienenbereich1661
6.4 Begründung und Bewertung der vorgeschlagenen Lösung1662
6.4.1 Darstellung der geprüften und verworfenen Alternativen1662
6.4.1.1 Verworfene Massnahmen: Finanzierung1662