Botschaft zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, FABI)
Übersicht
Bundesblatt · BBl 2012 1582Bundesblatt · BBl 2012 1577
Inhaltsverzeichnis
Übersicht1578
Verzeichnis der Abkürzungen1586
1 Formelle Aspekte und Gültigkeit der Initiative1589
1.1 Wortlaut der Initiative1589
1.2 Zustandekommen und Behandlungsfristen1590
1.3 Gültigkeit1591
2 Ausgangslage1591
2.1 Verkehrssysteme mit Nutzen für Bevölkerung und Wirtschaft1591
2.2 Überblick über Finanzflüsse Strasse/Schiene ab 19501592
2.3 Leistungsfähiges System des öffentlichen Verkehrs1593
2.4 Heutiges Finanzierungssystem des öffentlichen Verkehrs und seine Mängel1594
2.5 Höhere Kosten für Betrieb und Substanzerhalt beim öffentlichen Verkehr1595
2.6 Auswirkungen des Verkehrswachstums auf die Bahninfrastruktur1596
2.7 Tarifentwicklung im öffentlichen Verkehr1596
2.8 Parlamentsauftrag für zusätzliche Mittel für den Ausbau der Bahninfrastruktur1599
2.9 Finanzierungsprobleme im Strassenverkehr1600
3 Ziele und Inhalt der Initiative1602
3.1 Ziele der Initiative1602
3.2 Inhalt der Initiative1602
3.3 Erläuterung und Auslegung des Initiativtextes1602
3.3.1 Erläuterung des Initiativtextes1602
3.3.2 Auslegungsfragen1603
4 Würdigung der Initiative1603
4.1 Anliegen der Initiative1603
4.2 Auswirkungen der Initiative1604
4.2.1 Finanzielle Auswirkungen bei Bund und Kantonen1604
4.2.2 Auswirkungen auf die Umwelt1605
4.2.3 Auswirkungen auf das Verhältnis zum internationalen Recht und das Verhältnis zur EU1605
4.3 Vorzüge und Mängel der Initiative1605
4.3.1 Vorzüge der Initiative1605
4.3.2 Mängel der Initiative1605
5 Schlussfolgerungen1607
5.1 Empfehlung auf Ablehnung der Initiative1607
5.2 Bundesrat schlägt direkten Gegenentwurf vor1608