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Botschaft zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, FABI)

Glossar

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 1707Bundesblatt · BBl 2012 1577

Erneuerung Investitionen für den zeitlich sowie technisch bedingten

Ersatz einer bestehenden Anlage, um sie in gutem Zustand zu erhalten und den Erfordernissen des Verkehrs und dem Stand der Technik anzupassen. Davon abzugrenzen ist die → Erweiterung.

Erweiterung Als Erweiterungsinvestition gelten die Aufrüstung und/oder

Ergänzung bestehender sowie der Neubau von Anlagen. Sie erlaubt eine Kapazitätszunahme in der Nutzung der Anlage. Davon abzugrenzen sind die → Erneuerung und

der → Unterhalt.

Fahrzeit Zeit, welche ein Zug für die direkte (umsteigefreie) Verbin-

dung zwischen A und B benötigt (ohne Haltezeiten).

Fernverkehr Nationaler und internationaler konzessionierter Eisenbahn-

verkehr zwischen den Zentren, der eigenwirtschaftlich, das heisst ohne Abgeltungen, betrieben wird.

Finanzierungs- Bestandteil der Staatsrechnung. In der Finanzierungsrechrechnung nung werden die Ausgaben und die Einnahmen eines Rech-

nungsjahres zusammengefasst. Die Finanzierungsrechnung ist das zentrale Führungsinstrument für die Gesamtsteuerung des Bundeshaushalts.

FinöV-Beschluss Am 29. November 1998 von Volk und Ständen angenom-

mener Bundesbeschluss über Bau und Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs (FinöV); der Beschluss regelt die Finanzierung der vier grossen Infrastrukturvorhaben zur Modernisierung der Schweizer Bahnen: BAHN 2000, NEAT, HGV-Anschluss, Lärmsanierung.

FinöV-Fonds Befristeter Fonds zur Finanzierung der FinöV-Projekte

(Bundesbeschluss und Fondsreglement vom 9. Oktober 1998). Der Fonds wird aus der Mehrwertsteuer, der LSVA und aus Mineralölsteuermitteln gespeist. Er kann sich verschulden. Der FinöV-Fonds ist budgetmässig kein Spezialfonds, sondern eine Spezialfinanzierung. Er wird ausserhalb der Finanzierungsrechnung geführt, auch wenn die Einnahmen und Ausgaben über die Finanzierungsrechnung verbucht werden.

FinöV-Projekte Die im FinöV-Beschluss genannten Eisenbahngrossprojekte:

Bahn 2000 (einschliesslich ZEB), NEAT, HGV-Anschluss, Lärmsanierung der Schweizer Eisenbahnen.

Folgekosten → Betriebskosten und → Substanzerhaltungskosten, die sich

nach Inbetriebnahme und Aktivierung von Investitionen ergeben.

Fondssimulation Instrument zur Steuerung eines Fonds, zur Überwachung der

Bevorschussungslimite sowie zur modellhaften Simulierung (Sensitivitätsanalysen) von Änderungen bei den Einnahmen bzw. Ausgaben sowie bei den Parametern des Fonds.