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Botschaft zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» und zum direkten Gegenentwurf (Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, FABI)

Glossar

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 1710Bundesblatt · BBl 2012 1577

Unterhalt Massnahmen wie Überwachung, Instandhaltung und Instand-

setzung, die die weitere Nutzung der bestehenden Anlagen gewährleisten, ohne dass dadurch die mit dem Abschreibungssatz ausgedrückte Nutzungsdauer verlängert wird.

Verpflichtungskredit Sollen über das laufende Voranschlagsjahr hinaus wirkende

finanzielle Verpflichtungen eingegangen werden, so ist ein Verpflichtungskredit einzuholen. Dies gilt insbesondere für Bauvorhaben und Liegenschaftskäufe, Entwicklungs- und Beschaffungsvorhaben, die Zusicherung von Beiträgen, die erst in späteren Rechnungsjahren zu Zahlungen führen, die Übernahme von Bürgschaften und sonstigen Gewährleistungen.

Vollknoten Knoten 00/30 mit Anschlüssen im Fernverkehr.

Voranschlagskredit Damit eine Ausgabe getätigt werden kann, muss dafür ein

vom Parlament genehmigter Voranschlagskredit (früher:

Zahlungskredit) vorliegen.

Zahlungsrahmen Für mehrere Jahre festgesetzter Höchstbetrag für Voran-

schlagskredite, der vom Parlament genehmigt werden muss. Im Zusammenhang mit der Leistungsvereinbarung zwischen Bund und SBB Festlegung des finanziellen Rahmens zur Finanzierung der SBB-Infrastruktur für vier oder zwei Jahre.

Zulauf(-strecke) Strecken, die massgeblich dem Zubringerverkehr (z.B. zur

NEAT) dienen.