Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015
Übersicht
Bundesblatt · BBl 2012 483Bundesblatt · BBl 2012 481
Inhaltsverzeichnis
Übersicht482
1 Einleitung486
1.1 Gesetzliche Vorgaben487
1.2 Kontinuität und Stabilität als Grundprinzipien487
1.3 Stärkung der strategisch-politischen Steuerung488
1.4 Quantifizierbare Ziele und Überprüfung der Zielerreichung490
1.5 Grundlage für das statistische Mehrjahresprogramm des Bundes492
2 Bilanz der Legislaturplanung 2007–2011492
3 Lagebeurteilung498
3.1 Standort Schweiz498
3.2 Internationale Positionierung503
3.3 Sicherheit und Kriminalität507
3.4 Gesellschaftliche Kohäsion509
3.5 Umwelt und Verkehr515
3.6 Bildung und Forschung522
4 Synthese des Berichtes «Perspektiven 2025»530
5 Leitlinien534
5.1 Leitlinie 1: Der Standort Schweiz ist attraktiv wettbewerbsfähig und zeichnet sich durch einen gesunden Bundeshaushalt sowie effiziente staatliche Institutionen aus536
5.1.1 Ziel 1: Das Gleichgewicht des Bundeshaushaltes bleibt gewahrt537
5.1.2 Ziel 2: Die schweizerische Wirtschaft ist durch bestmögliche Rahmenbedingungen gefestigt und wächst weiterhin538
5.1.3 Ziel 3: Stabilität und Standortattraktivität des Finanzplatzes sind gewährleistet540
5.1.4 Ziel 4: Die Agrarpolitik entwickelt sich in Richtung einer integralen Politik für die Land- und Ernährungswirtschaft weiter541
5.1.5 Ziel 5: Die Handlungs- und Leistungsfähigkeit der schweizerischen Institutionen ist optimiert542
5.1.6 Ziel 6: Die Attraktivität und die Glaubwürdigkeit des schweizerischen Steuersystems sind gestärkt543
5.1.7 Ziel 7: Die Schweiz nutzt die Chancen der Informations- und Kommunikationstechnologien545
5.2 Leitlinie 2: Die Schweiz ist regional und global gut positioniert und hat ihren Einfluss im internationalen Kontext gestärkt548
5.2.1 Ziel 8: Die Schweiz ist global gut vernetzt, und ihre Position im internationalen Kontext und in den multilateralen Institutionen ist gefestigt548
5.2.2 Ziel 9: Das Verhältnis der Schweiz zur EU ist gestärkt550
5.2.3 Ziel 10: Die Aussenwirtschaftsstrategie ist weiterentwickelt552