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Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015

Übersicht

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 483Bundesblatt · BBl 2012 481

Inhaltsverzeichnis

Übersicht482

1 Einleitung486

1.1 Gesetzliche Vorgaben487

1.2 Kontinuität und Stabilität als Grundprinzipien487

1.3 Stärkung der strategisch-politischen Steuerung488

1.4 Quantifizierbare Ziele und Überprüfung der Zielerreichung490

1.5 Grundlage für das statistische Mehrjahresprogramm des Bundes492

2 Bilanz der Legislaturplanung 2007–2011492

3 Lagebeurteilung498

3.1 Standort Schweiz498

3.2 Internationale Positionierung503

3.3 Sicherheit und Kriminalität507

3.4 Gesellschaftliche Kohäsion509

3.5 Umwelt und Verkehr515

3.6 Bildung und Forschung522

4 Synthese des Berichtes «Perspektiven 2025»530

5 Leitlinien534

5.1 Leitlinie 1: Der Standort Schweiz ist attraktiv wettbewerbsfähig und zeichnet sich durch einen gesunden Bundeshaushalt sowie effiziente staatliche Institutionen aus536

5.1.1 Ziel 1: Das Gleichgewicht des Bundeshaushaltes bleibt gewahrt537

5.1.2 Ziel 2: Die schweizerische Wirtschaft ist durch bestmögliche Rahmenbedingungen gefestigt und wächst weiterhin538

5.1.3 Ziel 3: Stabilität und Standortattraktivität des Finanzplatzes sind gewährleistet540

5.1.4 Ziel 4: Die Agrarpolitik entwickelt sich in Richtung einer integralen Politik für die Land- und Ernährungswirtschaft weiter541

5.1.5 Ziel 5: Die Handlungs- und Leistungsfähigkeit der schweizerischen Institutionen ist optimiert542

5.1.6 Ziel 6: Die Attraktivität und die Glaubwürdigkeit des schweizerischen Steuersystems sind gestärkt543

5.1.7 Ziel 7: Die Schweiz nutzt die Chancen der Informations- und Kommunikationstechnologien545

5.2 Leitlinie 2: Die Schweiz ist regional und global gut positioniert und hat ihren Einfluss im internationalen Kontext gestärkt548

5.2.1 Ziel 8: Die Schweiz ist global gut vernetzt, und ihre Position im internationalen Kontext und in den multilateralen Institutionen ist gefestigt548

5.2.2 Ziel 9: Das Verhältnis der Schweiz zur EU ist gestärkt550

5.2.3 Ziel 10: Die Aussenwirtschaftsstrategie ist weiterentwickelt552