Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015
9 Weitere themenbezogene Strategien
Bundesblatt · BBl 2012 603Bundesblatt · BBl 2012 481
8.3 E-Government
E-Government dient dem elektronischen Verkehr zwischen den Behörden und externen Anspruchsgruppen und zielt darauf ab, innerhalb der öffentlichen Verwaltungen die internen Prozesse effizienter zu gestalten. Unternehmen und Bevölkerung erwarten von der Verwaltung eine effiziente und flexible Behandlung ihrer Anliegen, über organisatorische Grenzen und föderale Ebenen hinweg. So möchte ein Unternehmensgründer seine Firma an einer zentralen Stelle anmelden und damit automatisch bei allen relevanten Behörden registriert sein. Bei einem Umzug möchten Privatpersonen sich nicht an diversen staatlichen Stellen ab- und an anderen wieder anmelden müssen, sondern möglichst nur einmal. Dank dem Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) können die öffentlichen Verwaltungen diesen Ansprüchen gerecht werden.
Die vom Bundesrat verabschiedete Strategie «E-Government Schweiz» verfolgt das Ziel, Wirtschaft und Bevölkerung von besseren Dienstleistungen und einer effizienteren Verwaltung profitieren zu lassen. Die Strategie ist in enger Zusammenarbeit mit Vertreterinnen und Vertretern aller drei föderalen Ebenen unter Federführung des Informatikstrategieorgans Bund (ISB) entwickelt worden. Sie bildet die Basis für Bund, Kantone und Gemeinden, ihre Bestrebungen auf gemeinsame Ziele auszurichten. Die Strategie geht vom Grundsatz aus, dass durchgängig elektronische Verwaltungsgeschäfte für Unternehmen, Privatpersonen und die Verwaltung eine Erleichterung dank Bürokratie-Abbau bedeuten. Sie legt drei übergeordnete Ziele fest:
a. Die Wirtschaft wickelt den Verkehr mit den Behörden elektronisch ab.
b. Die Behörden haben ihre Geschäftsprozesse modernisiert und verkehren untereinander elektronisch.
c. Die Bevölkerung kann wichtige – häufige oder mit grossem Aufwand verbundene – Geschäfte mit den Behörden elektronisch abwickeln.
Die Geschäfte der Legislaturplanung 2011–2015, die eine Schnittstelle zum E-Government haben, sind:
– Dritter Bericht zu «Vote électronique»
– Überarbeitung und Ergänzung der «Strategie eHealth Schweiz» 2016–2020
– Botschaft zu einem neuen Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier.
9 Weitere themenbezogene Strategien
Wie bei den überdepartementalen Strategien müssen auch die themenbezogenen Strategien eng mit der Legislaturplanung abgestimmt werden. Die wichtigsten Zusammenhänge bestehen mit der internationalen Strategie der Schweiz im Bereich Bildung, Forschung und Innovation und der Energiestrategie 2050.