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Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015

2 Bilanz der Legislaturplanung 2007–2011

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 492Bundesblatt · BBl 2012 481

1.5 Grundlage für das statistische Mehrjahresprogramm des Bundes

Gemäss Artikel 9 des Bundesstatistikgesetzes vom 9. Oktober 19928 wird für jede Legislaturperiode ein statistisches Mehrjahresprogramm erstellt. Das Mehrjahresprogramm gibt Auskunft über wichtige statistische Arbeiten der Bundesstatistik, den jeweiligen finanziellen und personellen Aufwand des Bundes, die Auswirkungen für Mitwirkende und Befragte sowie über die vorgesehene internationale Zusammenarbeit. Das Parlament erhält so die Möglichkeit, das für die nächsten Jahre vorgeschlagene Programm der bundesstatistischen Tätigkeiten auch unter dem Gesichtspunkt der Schwerpunkte und Zielsetzungen zu würdigen, wie sie z.B. in den politischen Leitlinien und Zielen der Regierungspolitik 2011–2015 festgehalten sind.

2 Bilanz der Legislaturplanung 2007–2011

Für die 48. Legislaturperiode 2007–2011 wurde die Legislaturplanung auf folgende fünf Leitlinien ausgerichtet9:

– den Wirtschaftsstandort Schweiz stärken, um die Voraussetzungen für mehr und bessere Arbeitsplätze zu schaffen;

– die Sicherheit gewährleisten;

– die gesellschaftliche Kohäsion stärken;

– die Ressourcen nachhaltig nutzen;

– die Stellung der Schweiz in einer vernetzen Welt festigen.

Der Bundesrat zieht für die Legislaturperiode 2007–2011 eine positive Bilanz.

Im Folgenden wird ein Überblick zu den Schwerpunkten der Legislaturplanung 2007–2011 (Richtliniengeschäfte) gegeben. Eine ausführliche Bilanz der Legislaturplanung 2007–2011 findet sich in den Geschäftsberichten des Bundesrates seit 200810, wobei der Geschäftsbericht 2011 auch eine vollständige Übersicht der gesamten Legislaturperiode enthält.

Den Wirtschaftsstandort Schweiz stärken, um die Voraussetzungen für mehr und bessere Arbeitsplätze zu schaffen

In seiner Botschaft über die Legislaturplanung 2007–201111 brachte der Bundesrat zum Ausdruck, dass die Wachstumspolitik fortgeführt werden müsse, damit die Schweiz ihr hohes relatives Wohlstandsniveau im internationalen Quervergleich zu halten vermöge. Dabei geht es vor allem darum, den Bildungs-, Forschungs- und Innovationsstandort zu fördern sowie solide Rahmenbedingungen für die Schweizer Wirtschaft zu schaffen, damit diese im internationalen Wettbewerb längerfristig bestehen kann. Wohlstand fördern heisst aber, die Bedingungen für eine möglichst hohe Erwerbsbeteiligung zu schaffen. Schliesslich stellen ein ausgeglichener Bun-

8 SR 431.01

9 BBl 2008 8543

10 BBl 2008 1489, 2009 1117, 2010 1439, 2011 2145

11 BBl 2008 753