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Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015

8 Überdepartementale Strategien

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 600Bundesblatt · BBl 2012 481

– Nachhaltigkeitsbeurteilung: Im Hinblick auf eine ausgewogene Berücksichtigung der Kriterien der nachhaltigen Entwicklung und auf die Verbesserung der Kohärenz der Politik sind eine frühzeitige Optimierung und Interessenabwägung sowie eine nachvollziehbare Begründung der getroffenen Entscheide für den Bundesrat von grosser Bedeutung.

Als prospektive Beurteilungs- und Optimierungsmethode ermöglicht die Nachhaltigkeitsbeurteilung, die sozialen, ökonomischen und ökologischen Auswirkungen von politischen Vorhaben und Geschäften des Bundes auf Strategie-, Plan- und Programm- sowie auf Projektebene abzuschätzen. Sie hilft, Zielkonflikte offenzulegen, und erlaubt es, möglichst frühzeitig Verbesserungsvorschläge zu entwickeln und Varianten ins Spiel zu bringen. Durch eine nachvollziehbare und integrale Abschätzung der Wirkungen wird eine transparente Entscheidgrundlage geschaffen.

Die Nachhaltigkeitsbeurteilung hilft insbesondere auch, Artikel 141 Absatz 2 Buchstabe g des Parlamentsgesetzes (ParlG; SR 171.10) umzusetzen, wonach bundesrätliche Botschaften zu Erlassentwürfen an die Bundesversammlung die «Auswirkungen auf Wirtschaft, Gesellschaft, Umwelt und künftige Generationen» darzulegen haben. Der Leitfaden der Bundeskanzlei zum Verfassen von Botschaften des Bundesrates255 ist diesbezüglich erneuert und mit einer Empfehlung zur verstärkten Nutzung der Nachhaltigkeitsbeurteilung ergänzt worden.

– Förderung lokaler Nachhaltigkeitsprozesse und –projekte: Der Dialog zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden, aber auch Regionen, Agglomerationen und Quartieren soll über das «Forum Nachhaltige Entwicklung» weitergeführt und gestärkt werden. Dabei sind die Verantwortlichen auf allen Staatsebenen dazu aufgerufen, analoge Initiativen zur Strategie des Bundesrates zu ergreifen.

– Zusammenarbeit mit weiteren Akteurgruppen: Zur Umsetzung der Ziele der

nachhaltigen Entwicklung braucht es eine breite Unterstützung durch Privatwirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft. Im Rahmen des «Dialogs Nachhaltige Entwicklung Schweiz» soll der Austausch und die Zusammenarbeit zwischen dem Bund und Organisationen aus diesen Bereichen weiterhin gezielt gestärkt werden.

8 Überdepartementale Strategien

Zwischen der Legislaturplanung 2011–2015 und den überdepartementalen Strategien bestehen enge Zusammenhänge. Aus diesem Grund müssen die verschiedenen überdepartementalen Strategien und die Legislaturplanung aufeinander abgestimmt sein. Als wichtige überdepartementale Strategien wurden die Wachstumspolitik, die Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz und das E-Government erkannt.

255 www.bk.admin.ch/dokumentation/brges/00868/index.html?lang=de