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Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015

6.1 Finanzpolitische Ziele

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 586Bundesblatt · BBl 2012 481

internationale Entwicklungen dieses wichtigen bildungspolitischen Bereichs besser verfolgen zu können, sollen die bestehenden Datenerhebungen optimiert werden.

Das Ziel 26 ist dem Aufgabengebiet «Bildung und Forschung» zugeordnet.

Erforderliche Massnahme zur Zielerreichung

– Botschaft zu einem neuen Bundesgesetz über die Weiterbildung: Mit dem Erlass eines Weiterbildungsgesetzes wird die Weiterbildung neu definiert und in den gesamten Bildungsraum eingeordnet. Das Gesetz wird Grundsätze über die Weiterbildung festlegen, die in erster Linie die in den vielen Spezialgesetzen staatlich geregelte und unterstützte Weiterbildung betreffen. Damit soll ein wichtiger Beitrag zur Koordination und Kohärenz der Bundesgesetzgebung geleistet werden.

Quantifizierbares Ziel

– Die Beteiligung von Personen ohne nachobligatorische Bildung an nichtformaler Bildung nimmt zu.

Monitoring der quantifizierbaren Zielerreichung/Indikatoren

– 05.0.1 Teilnahme an nicht-formaler Bildung

6 Legislaturfinanzplan 2013–2015

6.1 Finanzpolitische Ziele

Mit dem Legislaturfinanzplan 2013–2015252setzt der Bundesrat die bisherige Finanzpolitik der Stabilität konsequent fort. Das Ausgabenwachstum wird begrenzt und die Schuldenbremse über die ganze Periode eingehalten.

Einhaltung der Schuldenbremse

Die Schuldenbremse verlangt, dass die Finanzierungsrechnung strukturell (d.h. bereinigt um konjunkturelle Einflüsse) ausgeglichen ist. Sie ist nur für das Budget verbindlich, gilt jedoch auch als Richtschnur für die Finanzplanung. Für den Legislaturfinanzplan 2013–2015 hat sich der Bundesrat zum Ziel gesetzt, strukturelle Defizite soweit möglich zu beseitigen.

Begrenzung des Ausgabenwachstums auf das Wirtschaftswachstum

Diese Massnahme führt im Resultat zu einer Stabilisierung der Ausgabenquote, das heisst des Verhältnisses von Bundesausgaben und Bruttoinlandprodukt (BIP). Mit dieser bereits im Rahmen der Aufgabenüberprüfung verfolgten Zielsetzung verbleibt Raum für private Initiativen und Investitionen.

252 Anhang 2 enthält das detaillierte Zahlenwerk des Legislaturfinanzplans in tabellarischer Form und versehen mit Kommentaren.