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Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015

Risiken

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 554Bundesblatt · BBl 2012 481

5.2.4 Ziel 11: Die Schweiz leistet einen angemessenen Beitrag zur Bewältigung der Armutsprobleme und zur Minderung globaler Risiken

Strategie des Bundesrates

Die Entwicklungsperspektiven der Entwicklungsländer werden einerseits durch die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise und andererseits durch die volatilen Nahrungsmittelpreise negativ beeinflusst und sind aufgrund langfristig prägender Trends wie dem Klimawandel zusätzlichen Risiken ausgesetzt. Trotz beachtlicher Fortschritte vieler Länder in den letzten zehn Jahren leben mehr als eine Milliarde Menschen noch immer in Armut. Die Situation der Bevölkerung in Konfliktkontexten und in fragilen Staaten bleibt zudem eine der grössten Herausforderungen für die internationale Gemeinschaft.

Durch den Einsatz bilateraler und multilateraler Massnahmen zur Armutsreduktion und zur wirtschaftlichen Entwicklung sowie durch eine starke Präsenz vor Ort agiert die Schweiz flexibel und wirksam angesichts der sich ändernden Umstände.

Das verstärkte Engagement zugunsten der globalen Themen (Klimawandel, Ernährungssicherheit, Wasser, Migration, Gesundheit, Finanz und Handel) in den Schwerpunktländern und -regionen und in der multilateralen Zusammenarbeit sowie die speziell auf Politikentwicklung und Innovation ausgerichteten Globalprogramme sollen globale Risiken mindern und gleichzeitig mit der Globalisierung verbundene Chancen nutzen. Damit trägt die internationale Zusammenarbeit der Schweiz zu einer nachhaltigen globalen Entwicklung mit weniger Armut und globalen Risiken sowie zu nachhaltigerem Wachstum bei. Die humanitäre Hilfe unterstützt Menschen vor, während und nach Krisen, Konflikten und Katastrophen. Sie setzt ihre Mittel nicht nur in der Nothilfe schnell und wirkungsvoll ein, sondern betätigt sich auch im Wiederaufbau sowie mit gezielten Präventionsmassnahmen und strukturellen Vorbereitungen auf Naturkatastrophen. Die handels- und wirtschaftspolitischen Massnahmen tragen zu einer nachhaltigen Integration der Entwicklungsländer in die Weltwirtschaft, zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit ihrer Binnenwirtschaft und zur Schaffung von Arbeitsplätzen vor Ort bei, in einem wohlverstandenen gemeinsamen Interesse der Partnerländer und der Schweiz.

Die Zusammenarbeit mit dem Privatsektor und der Zivilgesellschaft sowie eine stärkere Ausrichtung der Aktivitäten auf Resultate sind beabsichtigt. Die Schweiz erhöht gemäss Bundesbeschluss vom 28. Februar 2011202 ihre Entwicklungshilfe, um 2015 das Ziel von 0,5 % des Bruttonationaleinkommens (BNE) zu erreichen.

Das Ziel 11 ist dem Aufgabengebiet «Beziehungen zum Ausland – Internationale Zusammenarbeit» zugeordnet.

Erforderliche Massnahme zur Zielerreichung

– Botschaft über die internationale Zusammenarbeit 2013–2016: Die Botschaft liefert die Grundlagen zu vier Finanzbeschlüssen, welche die internationale Zusammenarbeit der Schweiz betreffen. Es handelt sich um die Rahmenkredite zur Weiterführung der internationalen humanitären Hilfe, zur Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern, zur Weiterführung der Zusammenar-

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