Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015
1 Einleitung
Bundesblatt · BBl 2012 486Bundesblatt · BBl 2012 481
Botschaft
1 Einleitung
Wir sind zurzeit Zeugen epochaler Umwälzungen im politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Gefüge weltweit wie auch in unserem unmittelbaren Umfeld in Europa, die sich direkt und indirekt auch auf unser Land auswirken. Im Bewusstsein dieser bedeutsamen Veränderungen setzt sich der Bundesrat Leitlinien, um die grossen Herausforderungen, die sich der Schweiz in den kommenden Jahren stellen werden, mit Erfolg zu bewältigen. Vor diesem Hintergrund erlangen für den Bundesrat folgende politischen Eckwerte eine zentrale Bedeutung, denen er nicht nur in den kommenden vier Jahren sein ganzes Augenmerk widmen will:
– Schaffung und Förderung optimaler Rahmenbedingungen für die nachhaltige Entfaltung einer modernen Gesellschaft und wettbewerbsfähigen Wirtschaft unter Bewahrung der allem zu Grunde liegenden natürlichen Umwelt,
– Erhaltung leistungsfähiger staatlicher Institutionen im Dienste von Gesellschaft und Wirtschaft,
– Förderung eines tiefen Verschuldungsgrades von Staat, Unternehmen und privaten Haushalten,
– Stärkung der regionalen und globalen Positionierung der Schweiz unter Wahrung ihrer Souveränität und Kooperationsfähigkeit,
– Förderung des Zusammenhalts und der Integrationsfähigkeit der vielfältigen schweizerischen Gesellschaft, getragen von gegenseitigem Respekt zwischen den Landesteilen, Kulturen und Generationen – unabhängig von der Herkunft der Menschen,
– Bewältigung der demografischen Herausforderungen für Sozial- und Gesundheitssystem,
– Ausbau des Bildungs- und Forschungsstandorts Schweiz und der Innovationsfähigkeit von Wirtschaft und Gesellschaft.
Die vorliegende Botschaft stellt die politischen Leitlinien und die ihnen zugeordneten Ziele und Massnamen der Regierungspolitik 2011–2015 des Bundesrates dar. Sie enthält überdies den Legislaturfinanzplan 2013–2015 und die Strategie «Nachhaltige Entwicklung 2012–2015» und zeigt die Verknüpfung der Legislaturplanung 2011– 2015 mit überdepartementalen Strategien bzw. weiteren themenbezogenen Strategien auf. Zusammen mit dieser Botschaft unterbreitet der Bundesrat den eidgenössischen Räten den Entwurf zu einem einfachen Bundesbeschluss über die politischen Leitlinien und Ziele der Legislaturplanung 2011–2015.