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Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015

3.1 Standort Schweiz

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 501Bundesblatt · BBl 2012 481

konnten ihre Rechnungen stabilisieren (0,4 %); die Gemeinden weisen hingegen mit –0,1 Prozent weiterhin ein Defizit aus (Kantone und Gemeinden: Schätzungen).76

Die Schuldenquote nimmt dank der Schuldenbremse seit 2005 deutlich ab

Die Verschuldung des Bundes ist seit dem Höchststand im Jahr 2005 angesichts der deutlichen Einnahmeüberschüsse 2006–2010 stetig gesunken. Entsprechend reduzierte sich auch die Schuldenquote des Bundes (Bruttoschulden in % des BIP) von 28,1 Prozent im Jahr 2005 auf 20,1 Prozent im Jahr 2010. Die Schuldenquote des Bundes liegt damit unter dem Niveau von 1994. Die beiden Haushaltsziele, die der Bundesrat festgelegt und konsequent verfolgt hat, nämlich die Stabilisierung der nominellen Schulden und die Bremsung des Ausgabenwachstums, zeigten damit die gewünschte Wirkung. Entscheidend dafür war auf Bundesebene die Einführung der Schuldenbremse im Jahr 2003. Diese verfassungsmässig und gesetzlich verankerte Fiskalregel verlangt, dass der Bundeshaushalt auf Dauer im Gleichgewicht gehalten wird. Die Schuldenquote der öffentlichen Haushalte (in Annäherung an die Maastricht-Kriterien der EU) belief sich per Ende 2010 auf 38,4 Prozent. Davon entfallen 10,3 Prozent auf die Kantone, 8,1 Prozent auf die Gemeinden und 1,4 Prozent auf die Sozialversicherungen (Kantone und Gemeinden: Schätzungen). In einer Mehrzahl der Kantone bestehen analog zur Schuldenbremse ebenfalls Budgetbeschränkungen durch verschiedenartige Regelbindungen. Diese tragen dazu bei, dass die Schuldenquote seit 2003 auch in den Kantonen und Gemeinden kontinuierlich gesenkt werden konnte. Im internationalen Vergleich ist das Niveau der Staatsschulden der Schweiz verhältnismässig tief und liegt deutlich unter dem Durchschnitt der Länder des Euroraums (2010: 85,5 %).77

Die Steuerbelastung ist seit 2000 relativ stabil und im internationalen Vergleich sehr niedrig

Die Steuerbelastung in der Schweiz ist 2010 mit 29,8 Prozent des BIP gegenüber dem Vorjahr nur leicht gestiegen (0,1 Prozentpunkte) und verläuft seit dem Jahr 2000 relativ stabil unterhalb von 30 Prozent. Die Zunahme 2010 ist auf ein überdurchschnittliches Wachstum der Steuereinnahmen in den Kantonen (um 0,2 Prozentpunkte auf 7,4 %) und den Gemeinden (um 0,1 Prozentpunkte auf 4,7 %) zurückzuführen (Kantone und Gemeinden: Schätzungen). Beim Bund (10,7 %) und den Sozialversicherungen (7,0 %) entwickeln sich die Quoten rückläufig (je –0,1 Prozentpunkte). Hier sind die Einnahmen aus Steuern und Abgaben 2010 weniger stark angestiegen als das BIP.78 Die schweizerische Fiskalquote gehört weiterhin zu den niedrigsten im gesamten OECD-Raum.

Die Zahl der Hochgeschwindigkeits-Internetanschlüsse steigt rasant an

Die Zahl der Abonnentinnen und Abonnenten von Hochgeschwindigkeitsinternetanschlüssen stieg in den letzten Jahren rasant an. Während in der Schweiz im Dezember 2001 157 000 Breitbandanschlüsse gezählt wurden (2,2 pro 100 Einwohner), nahm deren Zahl seither stetig zu. Ende 2009 waren es 2 739 000 Anschlüsse (35,3

76 EFV: Entwicklung der Staatsfinanzen: Rechnungsergebnisse 2009 und Prognosen 2010– 2015; www.efv.admin.ch/d/dokumentation/zahlen_fakten/finanzstatistik/index.php

77 EFD: Entwicklung der Schulden der öffentlichen Haushalte; www.efv.admin.ch/d/dokumentation/zahlen_fakten/finanzstatistik/index.php

78 EFV: Entwicklung der Staatsfinanzen: Rechnungsergebnisse 2009 und Prognosen 2010– 2015; www.efv.admin.ch/d/dokumentation/zahlen_fakten/finanzstatistik/index.php