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Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015

9.2 Energiestrategie 2050

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 604Bundesblatt · BBl 2012 481

9.1 Internationale Strategie der Schweiz im Bereich Bildung, Forschung und Innovation

Der Bundesrat hat am 30. Juni 2010258 den Bericht über seine internationale Strategie im Bereich Bildung, Forschung und Innovation (BFI) für die kommenden Jahre verabschiedet. Die Strategie basiert auf der Absicht, die Entwicklung eines international wettbewerbsfähigen schweizerischen Bildungs-, Forschungs- und Innovationssystems weiterzuführen und durch die Definition von Prioritäten und klaren Zielen nachhaltig zu stärken. Sie ist auf die folgende Vision ausgerichtet: «Die Schweiz etabliert sich global als nachgefragter und bevorzugter Standort für die Bereiche Bildung, Forschung und Innovation und nutzt ihre Exzellenz in diesen Bereichen für die Integration in den weltweiten Bildungs-, Forschungs- und Innovationsraum. Sie behauptet sich so an der Spitze der innovativsten Länder der Welt.»

Die Geschäfte der Legislaturplanung 2011–2015, die eine Schnittstelle zur internationalen Strategie der Schweiz im Bereich Bildung, Forschung und Innovation haben, sind:

– Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2013–2016

– Beteiligung der Schweiz am Forschungsprogramm der EU 2014–2020 («Horizon 2020»)

– Beteiligung der Schweiz an den Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogrammen der EU 2014–2020 («Erasmus for all»)

– Totalrevision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes

9.2 Energiestrategie 2050

Der Bundesrat will in der Schweiz weiterhin eine hohe Stromversorgungssicherheit garantieren – mittelfristig jedoch ohne Kernenergie. Das hat er am 25. Mai 2011 beschlossen. Die bestehenden Kernkraftwerke sollen am Ende ihrer sicherheitstechnischen Betriebsdauer stillgelegt und nicht durch neue Kernkraftwerke ersetzt werden. Um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, setzt der Bundesrat im Rahmen der neuen Energiestrategie 2050 auf verstärkte Einsparungen (Energieeffizienz), auf den Ausbau der Wasserkraft und der neuen erneuerbaren Energien sowie, wenn nötig, auf fossile Stromproduktion (Wärme-Kraft-Kopplungsanlagen, Gaskombikraftwerke) und auf Importe. Zudem sollen die Stromnetze rasch ausgebaut und die Energieforschung verstärkt werden.

Die Geschäfte der Legislaturplanung 2011–2015, die eine Schnittstelle zur Energiestrategie 2050 haben, sind:

– Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2013–2016

– Botschaft zur Änderung des Landesversorgungsgesetzes

– Entwicklung einer Klimapolitik für die Zeit nach 2012

– Botschaft zur ökologischen Steuerreform

– Botschaft zur Änderung des Stromversorgungsgesetzes

258 www.sbf.admin.ch/bfi-international.pdf