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Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015

1 Gesetzgebungsprogramm 2011–2015

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 617Bundesblatt · BBl 2012 481

5 Die Schweiz nutzt Energien und Ressourcen nachhaltig und effizienter und ist auf das zunehmende Mobilitätsbedürfnis vorbereitet

Ziel 20:

Die Versorgung der Schweiz mit Energie und natürlichen Ressourcen ist lang-

fristig gesichert, und der schrittweise Ausstieg aus der Kernenergie ist in die Wege geleitet

Richtliniengeschäfte

– Botschaft zur Konkretisierung und Umsetzung der Energiestrategie 2050

– Botschaft zur Konkretisierung und Umsetzung der Massnahmen für eine «grüne Wirtschaft»

– Botschaft zum Abkommen mit der EU im Energiebereich

Weitere Geschäfte

– Botschaft zur Änderung des Stromversorgungsgesetzes vom 23. März 2007302

– Bericht über die Wirkungen der Massnahmen und den Stand zur Erreichung der Ziele des Energiegesetzes vom 26. Juni 1998303

– Bericht über das erschlossene und zukünftige Potenzial der einzelnen Teilbereiche der Elektrizitätsproduktion aus erneuerbaren Energien

– Bericht über das Entsorgungsprogramm für radioaktive Abfälle

Verpflichtungskredit/Zahlungsrahmen

– Keine

Ziel 21: Die Schweiz verfügt über ein finanziell solides und ausgebautes Verkehrsinfrastruktursystem

Richtliniengeschäfte

– Botschaft zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» und zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI)

– Botschaft zur Neuordnung der Bahninfrastrukturen in der Schweiz

– Botschaft zur Finanzierung der schweizerischen Eisenbahninfrastrukturen und Leistungsvereinbarung Bund-SBB für die Jahre 2013–2016

– Botschaft zur Änderung des Bundesbeschlusses vom 21. Juni 1960304 über das Nationalstrassennetz und zur Finanzierung der Anpassungen

– Programmbotschaft zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz

302SR 734.7

303SR 730.0

304 SR 725.113.11