Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015
1 Gesetzgebungsprogramm 2011–2015
Bundesblatt · BBl 2012 617Bundesblatt · BBl 2012 481
5 Die Schweiz nutzt Energien und Ressourcen nachhaltig und effizienter und ist auf das zunehmende Mobilitätsbedürfnis vorbereitet
Ziel 20:
Die Versorgung der Schweiz mit Energie und natürlichen Ressourcen ist lang-
fristig gesichert, und der schrittweise Ausstieg aus der Kernenergie ist in die Wege geleitet
Richtliniengeschäfte
– Botschaft zur Konkretisierung und Umsetzung der Energiestrategie 2050
– Botschaft zur Konkretisierung und Umsetzung der Massnahmen für eine «grüne Wirtschaft»
– Botschaft zum Abkommen mit der EU im Energiebereich
Weitere Geschäfte
– Botschaft zur Änderung des Stromversorgungsgesetzes vom 23. März 2007302
– Bericht über die Wirkungen der Massnahmen und den Stand zur Erreichung der Ziele des Energiegesetzes vom 26. Juni 1998303
– Bericht über das erschlossene und zukünftige Potenzial der einzelnen Teilbereiche der Elektrizitätsproduktion aus erneuerbaren Energien
– Bericht über das Entsorgungsprogramm für radioaktive Abfälle
Verpflichtungskredit/Zahlungsrahmen
– Keine
Ziel 21: Die Schweiz verfügt über ein finanziell solides und ausgebautes Verkehrsinfrastruktursystem
Richtliniengeschäfte
– Botschaft zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr» und zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI)
– Botschaft zur Neuordnung der Bahninfrastrukturen in der Schweiz
– Botschaft zur Finanzierung der schweizerischen Eisenbahninfrastrukturen und Leistungsvereinbarung Bund-SBB für die Jahre 2013–2016
– Botschaft zur Änderung des Bundesbeschlusses vom 21. Juni 1960304 über das Nationalstrassennetz und zur Finanzierung der Anpassungen
– Programmbotschaft zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz
302SR 734.7
303SR 730.0