Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015
1 Gesetzgebungsprogramm 2011–2015
Bundesblatt · BBl 2012 619Bundesblatt · BBl 2012 481
Ziel 23: Die Schweiz pflegt eine optimale Raum- und Bodennutzung und sorgt für einen wirksamen Umwelt-, Kulturland- und Naturschutz, insbesondere durch eine bessere Abstimmung von Raumordnung und Infrastrukturen
Richtliniengeschäfte
– Botschaft zur Änderung des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979307 (2. Etappe)
– Botschaft zur Konkretisierung der Strategie zur Erhaltung und Förderung der Biodiversität
Weitere Geschäfte
– Keine
Verpflichtungskredit/Zahlungsrahmen
– Keine
6 Die Schweiz hält in Bildung, Forschung und Innovation einen Spitzenplatz
Ziel 24: Die hohe Qualität und der international gute Ruf des schweizerischen Hochschulsystems und der Forschung sind gewährleistet
Richtliniengeschäfte
– Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) in den Jahren 2013–2016
– Botschaft zur Totalrevision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes vom 7. Oktober 1983308
– Botschaft zur Beteiligung der Schweiz am Forschungsprogramm der EU 2014–2020 («Horizon 2020»)
– Botschaft zu einem neuen Gesundheitsberufegesetz
Weitere Geschäfte
– Aufdatierung «Roadmap Forschungsinfrastruktur»
Verpflichtungskredit/Zahlungsrahmen
– Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2013–2016: Diverse Verpflichtungskredite und Zahlungsrahmen
– Verpflichtungskredit zur Beteiligung der Schweiz am Forschungsprogramm der EU 2014–2021 («Horizon 2020»)
– Botschaft zur Beteiligung der Schweiz am Bau und Betrieb der «European Spallation Source ESS»
307 SR 700
308 SR 420.1