DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Bundesgesetz über die Informationssicherheit

2.1 Informationssicherheitsgesetz

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2017 3015Bundesblatt · BBl 2017 2953

Information materiell zu tragen. Bei klassifiziertem Material handelt sich hingegen um Geräte und Gegenstände, deren Eigenschaften klassifizierte Informationen vermitteln können: Das Material ist bzw. enthält in untrennbarer Weise die zu schützende (immaterielle) Information. Betroffen sind hauptsächlich Rüstungsgegenstände oder integrierte Kommunikationssysteme im militärischen Bereich. Häufig schreibt ein Drittstaat, der die Lieferung an die Schweiz bewilligt hat, die Klassifizierung vor.

– In Ziffer 2 werden Tätigkeiten erfasst, die mit besonderen Zugriffsrechten auf Informatikmittel der beiden höheren Sicherheitsstufen verbunden sind oder bei deren Ausübung Personen in der Lage sind, beispielsweise durch Datendiebstahl oder Sabotage die Interessen nach Artikel 1 Absatz 2 erheblich zu beeinträchtigen. Die blosse Benützung dieser Informatikmittel wird also nicht als sicherheitsempfindlich betrachtet (ob die Anwender eine sicherheitsempfindliche Tätigkeit ausüben, entscheidet sich aufgrund der Inhalte der bearbeiteten Informationen). Erfasst werden vor allem Administratoren und Anwendungsverantwortliche der Systeme mit hohem oder sehr hohem Schutzbedarf. Der Begriff Betrieb nach dieser Ziffer bezieht sich auf die Aktivität der Leistungserbringerinnen im Sinne von Artikel 19 ISG. Er ist klar vom Ausdruck ein Informationssystem betreiben abzugrenzen, der in der Datenschutzgesetzgebung verwendet wird, um eigentlich den Einsatz eines Informationssystems durch die Leistungsbezügerin regeln (vgl. z. B. Art. 24 Abs. 1 ISG).

– Als sicherheitsempfindlich bezeichnet schliesslich Ziffer 3 den Zugang zu Sicherheitszonen (Art. 23), weil das Schadenspotenzial bei Spionage oder bei Sabotage in diesen Zonen aufgrund der darin befindlichen Informationen und Informatikmittel sehr hoch ist. Erfasst wird auch der Zugang zu den Schutzzonen 2 und 3 nach der Gesetzgebung über den Schutz militärischer Anlagen, die als Sicherheitszonen gelten (vgl. Art. 19 Abs. 1 Bst. c BWIS).

Im Vergleich zur heutigen Regelung bezüglich Voraussetzung für die Durchführung von PSP (s. Art. 19 Abs. 1 BWIS) ist der Begriff der sicherheitsempfindlichen Tätigkeit einerseits breiter gefasst, weil er die erhöhten Sicherheitsbedürfnisse im Bereich der Informatik berücksichtigt. Er ist andererseits aber auch enger konzipiert, weil er den regelmässigen Zugang zu besonders schützenswerten Personendaten, deren Offenbarung die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen schwerwiegend beeinträchtigen könnte, nicht mehr umfasst (s. Ziff. 1.2.5).

Buchstabe c: Diese Begriffsdefinition ist identisch mit der Definition von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer 4 NDG. Beide Definitionen orientieren sich an der Terminologie des Bevölkerungsschutzes.